Zur Lage in Syrien: Der Waffenhandel ist das größte Problem

Kriegsberichterstatterin sei sie nicht, betonte Karin Leukefeld bei der gut besuchten Veranstaltung im Deutsch-Amerikanischen Institut. Ihr ginge es darum, Hintergründe des Syrien-Konflikts zu vermitteln und zu berichten, wie die Menschen dort leben und was sie denken. Das Friedensplenum/Antikriegsbündnis, die Rosa-Luxemburg-Stiftung und das d.a.i. hatten die Freie Journalistin mit Sitz in Damaskus, die für mehrere deutsche und europäische Medien berichtet, eingeladen.

Zum Verständnis des heutigen Konflikts muss man dessen Vorgeschichte kennen. Leukefeld machte deutlich, dass es sich zu einfach macht, wer Präsident Assad für das einzige und zentrale Problem des Landes hält. Der hatte nämlich bereits ein schweres Erbe angetreten. Umstellung auf Marktwirtschaft, Wasserknappheit, ein rasantes Bevölkerungswachstum wie auch der Krieg im benachbarten Irak verschärften die Situation zusätzlich. Hinzu kam, dass der junge Präsident zeitweise Teile des Herrschaftsapparates nicht voll unter Kontrolle hatte, zumal die syrischen Geheimdienste.

Um der Warenknappheit im Lande abzuhelfen, ließ Assad Mitte der 2000er Jahre die Grenze zur Türkei für Waren aller Art öffnen. Das führte jedoch zum Ruin vieler kleiner syrischer Handwerksbetriebe, zum starken Anstieg der Arbeitslosigkeit und zu großer Unzufriedenheit gerade auch unter der Jugend. Nutznießer waren die Koranschulen, die überall entstanden, nachdem Assad ihr Verbot aufgehoben hatte. Nachdem Teile der Opposition, finanziert von Qatar und Saudi-Arabien, sich bewaffnet hatten, war es jedoch für weitere Reformen zu spät. Seit die Waffen sprechen, ist die zivile Opposition bedeutungslos.

Über die Grenzen zur Türkei kommen jetzt Waffen, Geld, Söldner - und humanitäre Hilfsgüter in die Rebellengebiete. Die Hilfsorganisationen, die in diesen Gebieten operieren, können dies nur tun, weil und solange die örtlichen Rebellenmilizen diese Gebiete beherrschen. Sie sind also mehr oder weniger von den Milizen abhängig. Leukefelds Fazit: Der Waffenhandel ist das Problem - der Krieg könne nur beendet werden, wenn sämtliche Waffenlieferungen nach Syrien unterbunden werden. Das gelte auch für Waffen aus Deutschland, die über Saudi-Arabien zu den Rebellen gelangen.
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