Weihnachts- und Neujahrswünsche

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

wir wünschen Ihnen/Euch und uns schöne Weihnachten und alles Gute für 2016! Möge das neue Jahr friedlicher werden als das alte!

Das Tübinger Friedensplenum/Antikriegsbündnis geht jetzt in die Weihnachtspause - im neuen Jahr treffen wir wieder wie üblich an jedem Montag einer geraden Kalenderwoche um 19.30 Uhr im ersten Stock des Adolf-Schlatter-Hauses, das erste Mal am 11. Januar. Kommt zahlreich - Antikriegsengagement ist notwendig, auch 2016!

Euer Tübinger Friedensplenum/Anitkriegsbündnis

Syrien-einsatz der Bundeswehr: Aufgaben der Friedensbewegung

Bomben schaffen keinen Frieden! Nein zum Bundeswehreinsatz in Syrien!

Redebeitrag des Tübinger Friedensplenum/Antikriegsbündnis auf der Kundgebung in Tübingen am 5.12.15:

Thema:Aufgaben der Friedensbewegung (keine politische Analyse!)

Aktuelle Hauptaufgaben:
- Daß wir nicht resignieren und schwach werden, sondern wieder stärker werden!
- Daß wir Verantwortung für den Frieden übernehmen und es nicht der Politik überlassen!

Unser aktueller Protest ist klar: Keine Beteiligung am Krieg gegen den IS in Syrien! Ja, es ist ganz eindeutig ein Krieg. Es ist eine Frechheit, den Begriff der Solidarität in diesem Zusammenhang zu mißbrauchen.

Wer ist die Friedensbewegung? Eigentlich sind wir viele!
- Zur Zeit findet der alljährliche Friedensratschlag in Kassel statt, ein Podium, ein Ratschlag, was zu tun ist.
- Bereits haben Kundgebungen in vielen Städten VOR der Abstimmung im Bundestag stattgefunden, nicht nur in Berlin mit einigen Tausend.
- Organisationen wie die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG/VK), die Naturfreunde, das Komitee für Grundrechte und Demokratie und andere haben sich VOR der Abstimmung an die Abgeordneten des Bundestags gewandt. Sie haben Begründungen geliefert zum NEIN zu deutschem Militär in Syrien, JA zur politischen Lösung!

Daß der neue Militäreinsatz völkerrechtswidrig ist, konnte man außerdem VOR der Abstimmung sogar in der bürgerlichen Presse lesen.
Alles umsonst?? Warum nur??

Mehrheitlich ist die deutsche Bevölkerung im Allgemeinen gegen Auslandseinsätze. Umfragestatistiken schwankten bisher zwischen 6O und 8O % Ablehnung. Zur Zeit werden abweichende Statistiken erstellt, die Mehrheiten für den Einsatz belegen sollen - wir haben Zweifel!
Entgegen der Mehrheiten wurden seit 15 Jahren im Parlament laufend Auslandseinsätze durchgewunken - mit oder ohne Bauchweh. Das heißt doch: Nicht in unserem Namen, nicht im Namen der Mehrheit! Die aufrechte Minderheit im Parlament - einzelne Abweichler in den Kriegsparteien und Die Linke en bloc sind in der Politik ohne Hilfe einer vernehmbaren Basis aus der Friedensbewegung im Parlament verloren und aufgeschmissen. Das heißt: Auf der Straße wird entschieden!

Noch einmal: Wir müssen mehr werden in der Friedensbewegung, Verantwortung überehmen! Dazu gehört eine breitere Vernetzung überall dort, wo Bewegung und Protest in der Gesellschaft entsteht und deutlich wird. Und zwar auch vor Ort. Das dürfen wir nicht den Rechten überlassen!

Einige Beispiele, um Vernetzung möglich zu machen:
- Durch Ankunft der Flüchtlinge werden durch unsere Politik mitverschuldete Fluchtgründe deutlich und müssen deutlich benannt werden.
- Unsummen von Steuergeldern werden laufend für Kriegszeugs verschleudert, was uns dann in der sozialen Versorgung fehlt oder aber gekürzt wird.
- Umwelt wird geschädigt und verschmutzt durch gigantische Manöver und Resourcenverbrauch - auch außerhalb vom Ernstfall der Einsätze.
- Freiheitsrechte werden durch Überwachung und Gefahr durch Terroranschläge immer mehr eingeschränkt. Terroranschläge werden durch den Einsatz wahrscheinlicher.

Aber nicht nur breitere Vernetzung ist für die Friedensbewegung nötig. Sondern auch immer wieder die Herstellung von Öffentlichkeit, genauer Gegenöffentlichkeit. Wie jetzt hier trotz Schokoseligkeit auf dem Holzmarkt und in der ganzen Innenstadt. [Anmerkung: Zum Zeitpunkt der Kundgebung fand in der gesamten Tübinger Altstadt gerade das Festival "chocolART" statt.] Immer wieder Öffentlichkeit bei jeder passenden und auch unpassenden, ungelegenen Gelegenheit! Deshalb lesen wir zum Schluß einen kürzlich veröffentlichten Leserbrief vom Friedensplenum vor:

Zum Volxtrauertag
Wir wollen keine neuen Gründe für Volkstrauertage!
Wirwollen Volksfriedenstage!
Wir wollen keine "alle erdenkliche" Militärkumpanei!
Wir wollen keine neuen Helden - tot oder lebendig!
Wir wollen keine Auslandseinsätze in jedweder Form!
Wir wollen keine Waffenexporte!
Sie töten und säen Hass.
Dazu brauchen wir eine starke Friedensbewegung, die sich einsetzt für bedingungslose Abrüstung. Die vorausschaut ohne Kriewgsgeschrei.

Danke fürs Zuhören.

Walburg Werner

Die deutsche Mitgliedschaft in der NATO

29. August 2015, 13:00 Uhr, Kundgebung auf dem Tübinger Holzmarkt zum Antikriegstag 2015

Redebeitrag für das Tübinger Friedenspenum/Antikriegsbündnis

1) Pünktlich zum Antikriegstag gibt es wieder einmal eine propagandistische Angstmachermeldung aus den USA: Russland sei eine sehr sehr ernste Bedrohung. So wird der Marsch nach Osten weiter vorangetrieben, was beschönigend NATO-Osterweiterung genannt wird.
Die USA werden in Osteuropa modernste Kampfflugzeuge stationieren, um für "Sicherheit und Stabilität" zu sorgen - von wegen! Die deutsche Bundeswehr wird mit der Stationierung von Eurofightern in Estland nachziehen und kooperiert dann mit ungarischen Maschinen, um den baltischen Luftraum zu kontrollieren. Deutschland sei entschlossen zur Solidarität mit der NATO - hört man... Es ist die Mobilmachung gegen Russland.

2) Deshalb einige Sätze zur NATO-Mitgliedschaft: 6O Jahre sind wir nun in diesem problematischen und unheilvollen Bündnis dabei und allzeit bereit. Westdeutschland ist 1955 gleichzeitig mit der Wiederbewaffnung beigetreten. Warum? Um in diesem Militärverbund die sogenannte "Freie Welt" zu verteidigen. Kalter Krieg war das, ist es immer noch, der schnell heiß werden kann.

3) Gleichzeitig zum NATO-Beitritt sind Verträge abgeschlossen worden, dass in Westdeutschland militärische
Stützpunkte von NATO-Mitgliedsstaaten eingerichtet werden können. Dieses Vertragserbe haben wir heute:

- in Stuttgart mit dem EUCOM und AFRICOM;

- in Spangdalem mit taktishen Atomwaffen der USA;

- in Büchel mit einem Atomwaffenlager unbekannter Größe.

- Erbe ist auch die NATO-Sprit-Pipeline quer durch Europa, durch Deutschland und auch bekannterweise gleich hinter Bodelshausen.

- Zum Erbe gehört auch die Tatsache, daß alljährlich US-Fallschirmspringer auf Feldern hinter Rottenburg üben.

Das sind nur einige Beispiele. Wie oft haben wir an diesen schon unseren Protest angemeldet!

4) Die NATO-Kumpanei beschert uns laufend Auslandseinsätze der Bundeswehr im Verbund mit anderen NATO-Staaten. Und jede Menge Manöver überall, das sind Übungen für den Krieg! Diese NATO-Verfilzung wirkt wie eine Bündnisfalle. Jedoch gibt es die automatische militärische Beistandspflicht der Mitglieder nicht!

5) Ich komme zur Folgerung für uns, für die Friedensbewegung, die heißt: RAUS AUS DER NATO! Denn die größte Kriegsgefahr geht vom hochgerüsteten Militärbündnis NATO aus unter der Hegemonie der USA . Theoretisch und praktisch ist der Austritt aus der NATO kein Problem. Eine einseitige Kündigung ist möglich, und nach einem Jahr ist man draußen. Eine durchaus reale Möglichkeit! Nur die Machtfrage steht gegen uns, die ist aber immer zu stellen. Deshalb ist die Friedensbewegung wichtig, um dies ändern zu helfen.

6) Unser heutiges Motto lautet "Krieg beginnt hier! Bekämpfen wir ihn hier!" Wir wünschen uns Frieden ohne Waffen. Das ist gut. Aber als Grundlage brauchen wir Friedenswilligen einen wachen und widerstandsfähigen politischen Verstand - hier im Kopf! Und eine tragfähige Organisation, und zwar auch hier in Tübingen!
Nach wie vor ist eine unserer zentralen programmatischen Forderungen:

DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO! NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND!

Danke.

Walburg Werner

70 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg: Für eine neue Entspannungspolitik, nein zur Vorbereitung auf den Krieg!

29. August 2015, 13:00 Uhr, Kundgebung auf dem Tübinger Holzmarkt zum Antikriegstag 2015

Redebeitrag für die VVN-BdA, KV Tübingen-Mössingen

Liebe Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner,
liebe Freundinnen und Freunde,

wir erinnern an den Überfall Nazi-Deutschlands am 1. September 1939 auf Polen, den Beginn des Zweiten Weltkriegs. Wir erinnern an verbrecherischen deutschen Militarismus und deutsches Großmachtstreben, die bereits zweimal nie dagewesenes Leid und Zerstörung über die Welt gebracht haben. Wir gedenken der Opfer des deutschen Imperialismus, ohne den auch die Shoah nicht möglich gewesen wäre. Denn Rassismus – bis hin zum Antisemitismus – ist diesem eingeschrieben.

Einen dritten deutschen »Griff nach der Weltmacht« darf es nicht geben!

Seit bald zwei Jahren führt der Regimewechsel in der Ukraine zu Gewalt, Zerstörung, Mord und Krieg.

Liebe Freundinnen und Freunde,
wenn wir sagen: »Krieg beginnt hier – bekämpfen wir ihn hier!«, dann heißt dies auf die Ukraine bezogen, daß die deutsche Bundesregierung wesentlich Mitschuld trägt an der katastrophalen Lage und dem Krieg, der in der Ukraine geführt wird. Ohne deutsche Unterstützung hätte es keinen Putsch in Kiew gegeben. Die Folgen waren die Abspaltung der Krim und der Krieg Kiews gegen die eigene Bevölkerung im Donbass.

Gerade mit Hilfe extrem nationalistischer, paramilitärischer und faschistischer Schlägertruppen wurde eine neue Führung an die Macht geputscht. Ein Regime, dessen Zweck sich in neoliberalen Kürzungen, Privatisierungen und Krieg erschöpft. Nein, Premier Arsenij Jazenjuk, der Mann von Victoria Nulands Gnaden, bringt es immerhin auf tägliche antirussische Ausfälle. Widerlicher Nationalismus und kleinlich-beschränkte Russophobie sind unter seiner Führung zum Markenzeichen der Kiewer Politik geworden.

Sind das etwa die ›europäischen Werte‹, für die der ›Euromajdan‹ vom Westen unterstützt wurde?

Hinzu kommt: Nach wie vor ungeklärt sind die sogenannten Schüsse vom Majdan, das Massaker von Odessa, der Abschuß von MH17 – obwohl doch Kiew das allergrößte Interesse an der Klärung dieser Katastrophen haben müßte.

Die Opposition wird verfolgt, linke Parteien sind von der »Dekommunisierung« bedroht: all das sind typische Merkmale von Diktaturen.

Die Ukraine steht vor der Staatspleite, doch IWF und Gläubiger helfen dem kriegführenden Regime mit einem Schuldenschnitt, ganz im Unterschied zu Griechenland.

Die Oligarchenwirtschaft bleibt unangetastet. Kolomojskij, einer von ihnen, Finanzier diverser kleiner Privatarmeen, soll sogar einen Teil eines IWF-Kredits veruntreut und sich in die USA abgesetzt haben.

Der Krieg im Donbass führte bisher zu mindestens 7.000 Toten und zwei Millionen Flüchtlingen (wovon etwa eine Million in das geschmähte Rußland floh).

Die Friedensbemühungen von Minsk drohen zu scheitern. Die Kriegspartei – nicht nur in Kiew – verfügt über starken Rückhalt.

Umso mehr kommt es auf uns an: Die Friedens- und Antikriegsbewegung hat im vergangenen Jahr, trotz Zersplitterung, gewirkt. Und die Antikriegsbewegung wirkt weiter!

Politik und Medien hatten und haben keinen Erfolg, obwohl sie das uralte Feindbild Rußland wieder aufpolieren wollen. Alle Meinungsumfragen zeigen, daß konstant eine übergroße Mehrheit der Gesellschaft in Deutschland sich keine Spannungen mit Rußland aufschwatzen lassen will, daß diese Mehrheit keine Konfrontation und erst recht keinen Krieg mit Rußland will!

Seit über einem Jahr gibt es eine ganze Serie von Militär-Manövern der NATO im (östlichen) Europa, die gegen Rußland gerichtet sind, in diesen Tagen sogar das größte Luftlande-Manöver der NATO seit Ende des Kalten Krieges.

All dies zeigt: die Kriegsgefahr in Europa ist noch immer sehr groß.

Unsere Forderungen von 2014 sind noch aktuell, es kommen aber neue hinzu. Wir sagen NEIN –
∙ zum Einsatz von Militär und Privatarmeen
∙ zu Kriegshetze und Kriegsvorbereitung
∙ zur Stationierung ausländischer Truppen und Massenvernichtungswaffen in der Ukraine
∙ zur Konfrontation mit Rußland
∙ Nein zu wirtschaftlichen und politischen Sanktionen
∙ zur NATO- und EU-Osterweiterung
∙ Nein zur Verharmlosung und Unterstützung von Faschisten

Wir fordern daher:
∙ keine Manöver der NATO oder Bundeswehr in Osteuropa
∙ keine Rüstungsexporte in die Region
∙ Schluß mit jeglicher Eskalationspolitik
∙ Wiederherstellung des neutralen/blockfreien Status der Ukraine
∙ Wiederherstellung normaler Beziehungen mit Rußland
∙ keine Zusammenarbeit mit Faschisten

Denn: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Christian Harde

Antikriegstag Tübingen 2015 - Rückblick

Berichte, Fotos und Dokumentation von Kundgebungsreden gibt es hier:

http://www.beobachternews.de/2015/08/31/den-krieg-verliert-immer-die-menschheit/

und hier:

http://www.tagblatt.de/Home/nachrichten/tuebingen_artikel,-Kriegstreiber-sind-fuer-Fluechtlingsstroeme-verantwortlich-_arid,315920.html

Kundgebung zum Antikriegstag 2015:

Zum Antikriegstag wird auch in Tübingen auf die akute und weltweit drohende Kriegsgefahr hingewiesen. Alle um den Frieden Besorgte sind zur Kundgebung eingeladen:

Krieg beginnt hier - bekämpfen wir ihn hier!

Kundgebung am Samstag, 29.August 2015,13 Uhr,
Holzmarkt, Tübingen

Redebeiträge u.a. zum Krieg in der Ukraine, Syrien, in den kurdischen Gebieten, NATO-Mobilmachung, Rüstungsexporte, Solidarität mit Flüchtlingen und Kurden.

Infostände und Musik.

Zur Kundgebung rufen auf: Tübinger Friedensplenum und Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsgegnerInnen (DFG-VK), DKP, Frauenverband Courage, Gesellschaft Kultur des Friedens, Informationsstelle Militarisierung (IMI), Kurdischer Verein Tü-Rt, die Linke, Mahnwache für den Frieden, MLPD, Solidarität International, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), Tübinger Linke (TÜL), Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA).
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Friedensplenum/ Antikriegsbündnis Tübingen e.V.

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Wir treffen uns jeden Montag einer geraden Kalenderwoche um 19:30 im Clubraum im 1. Stock des Schlatterhauses, Österbergstr. 2.

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