Ostermarsch 2015

Am Ostersamstag, 4. April 2015, nach Stuttgart!

Treffpunkt zur gemeinsamen Abfahrt: Tübingen, Eingangshalle des Hauptbahnhofs, 10.00 Uhr

70 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg:

Unsere Verantwortung heißt: Frieden!

Aufruf zum Ostermarsch 2015 in Stuttgart:

„Von Deutschland soll nie wieder Krieg ausgehen!“ - das war die wichtigste Lehre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg am 8. Mai vor 70 Jahren. Bis heute ist diese Überzeugung in der großen Mehrheit der Bevölkerung verwurzelt.

Die politische Praxis aber beweist, dass diese Überzeugung weder die Handlungen der bisherigen Bundesregierungen noch die Mehrheiten im Bundestag bestimmt hat.

Längst wurde wieder aufgerüstet, längst ist bei der Bundeswehr nicht mehr von „Verteidigung“ sondern von der „Armee im Einsatz“ die Rede. Längst gehen wieder deutsche Waffen und zunehmend auch deutsche Truppen in alle Kriegs- und Konfliktgebiete der Welt.

Die Richtlinie der deutschen Außenpolitik heißt schon lange nicht mehr „Entspannung“ wie einst unter Willy Brandt, sie ist geprägt von Konfrontation. Sanktionen, Schnelle Eingreiftruppen, Militäreinsätze, regime change und in der Folge Flüchtlingsabwehr sind ihre Stichworte.

Die regierende große Koalition und selbst der Bundespräsident rufen dazu auf, wieder „mehr militärische Verantwortung in der Welt“ zu übernehmen, d.h. neue Kriege zu führen.

So ist die Bundeswehr beteiligt an Kriegen in Afghanistan und in Afrika, im Nahen Osten und anderswo. Auch bei der Unterstützung des Bürgerkriegs in der Ukraine und bei der konfrontativen Politik gegen Russland spielt die deutsche Außenpolitik mit dem Feuer.

In der Nato hat die Bundeswehr die Führung beim Aufbau einer „Speerspitze“ genannten Eingreiftruppe für Osteuropa übernommen. In der Türkei stehen ebenfalls im Rahmen der Nato Bundeswehr-Patriot-Raketen zum Eingreifen in den Krieg gegen Syrien an der Seite der Türkei bereit.

Die von der NATO oder von Koalitionen „williger“ Staaten des Westens geführten Kriege der letzten Jahre in Afghanistan, gegen den Irak, gegen Libyen und gegen Syrien beweisen: Militär und Krieg lösen keine Probleme, sondern schaffen neue. Taliban, Al Kaida und nun der „Islamische Staat“ sind Geschöpfe dieser Kriege, Teil einer Spirale der Gewalt, die durch neue Militäreinsätze immer schneller und gefährlicher rotiert.

Mit großer Sorge sehen wir einen neuen globalen Rüstungswettlauf: die Bundesregierung, Staaten der EU und der NATO rüsten weiter auf und mit ihnen auch China, Indien, Russland und andere. Allerdings entfallen Zweidrittel der weltweiten Militärausgaben auf die NATO-Staaten. Der bundesdeutsche Rüstungshaushalt ist seit dem Jahr 2000 um 40 Prozent gestiegen. Dadurch gingen allein im letzten Jahr ca. 33 Milliarden Euro den Sozialsystemen verloren, zu Lasten der Hartz IV Opfer und der Kleinrentner, der Kinderbetreuung und dem Bildungs- und Gesundheitswesen aber auch zu Lasten der Bekämpfung von Krankheit, Hunger und Armut in der Welt.

Mit Waffenexport und ungerechten Wirtschaftsbeziehungen tragen EU- und NATO-Staaten die Hauptverantwortung für die Flucht von Millionen Menschen. Weltweit gibt es mehr als 50 Mio. Flüchtlinge, davon ca. 800.000 durch den Krieg in der Ukraine. Im Nahen Osten ereignet sich das größte Flüchtlingsdrama seit dem Zweiten Weltkrieg, dort sind ca. 9 Mio. Menschen auf der Flucht. Auch von Baden-Württemberg geht Krieg aus. So befinden sich in Stuttgart gleich zwei der insgesamt sechs US-Kommandozentralen, unter die die westliche Führungsmacht USA die Welt aufgeteilt hat: das EUCOM für Europa, Russland und die Türkei und das AFRICOM für Afrika. Hier wurden und werden die Kriege und Militäreinsätze in Jugoslawien, in Libyen, in weiteren afrikanischen Ländern sowie Drohnenangriffe in Somalia und die Unterstützung des Bürgerkrieges in der Ukraine koordiniert und geleitet.

Das alles geschieht mit Unterstützung und Beteiligung der Bundesregierung, die unabhängig davon, ob sie sich direkt an diesen Kriegen beteiligt, Infrastruktur, Überflugrechte und Truppenumschlagplätze für alle genannten US-Kriege zur Verfügung stellt. Eine Politik der Konfrontation, der militärischen Drohungen, der Aufrüstung und der Kriege dient nicht dem Kampf gegen Terrorismus, nicht dem Eintreten für Demokratie und Frieden und nicht der Durchsetzung humanitärer Ziele. Sie dient allein dem Zugriff auf Rohstoffe und ihre Transportwege, auf Märkte und Einflusszonen. Es handelt sich um imperialistische Machtpolitik wie in früheren Jahrhunderten. Statt weithin Konflikte militärisch anzuheizen und Truppen und Waffen in Kriegs- und Krisengebiete zu entsenden, fordern wir zivile Konfliktregelungen. Im 70. Jahr nach der Befreiung von Faschismus und vom bisher verheerendsten aller Kriege verlangen wir von Parlament und Bundesregierung: Übernehmt endlich Verantwortung für den Frieden!

Zum 70. Mal jähren sich im August 2015 auch die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki.. Weltweit gibt es nach wie vor etwa 16.000 Atomwaffen, von denen um die 2.000 ständig in höchster Alarmbereitschaft gehalten werden. Die meisten dieser Waffen haben ein weitaus größeres Zerstörungspotential als jene Atomwaffen, die 1945 mehrere Hundert Tausend Menschen qualvoll zugrunde gehen ließen. 155 Staaten haben aktuell in einer UN-Erklärung den Einsatz von Atomwaffen „unter allen Umständen“ geächtet. Jetzt ist ein umfassender völkerrechtlicher Vertrag zur Abschaffung aller Atomwaffen notwendig, dem auch die Atommächte beitreten..

Die Friedensbewegung in Baden-Württemberg fordert:

Abschaffung aller Atomwaffen!

Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!

Auflösung aller schnellen Eingreiftruppen!

Auflösung der NATO!

Schließung von EUCOM und AFRICOM!

Grenzen schließen für Rüstungsexporte - Grenzen öffnen für Flüchtlinge - Asyl für Kriegsverweigerer und Deserteure.

Umstellung der Rüstungsindustrie auf sinnvolle zivile Produktion!

Bundeswehr raus aus Schulen und Hochschulen! Abrüstung!

Wir wollen endlich eine Friedenspolitik, die diesen Namen verdient!



Ablauf:

12 Uhr vor dem US EUCOM:

Auftaktkundgebung: u. a. mit Jürgen Wagner (IMI) und ewo2 - Bernd Köhler und Hans Reffert

Ca. 12. 30 Uhr: Demo zum Bhf Vaihingen mit Lokomotive Stuttgart

Von dort Fahrt mit der S-Bahn zur:

14 Uhr Lautenschlagerstr.: Kundgebung

14.30 Uhr: Demo zum Schloßplatz


15 Uhr Schloßplatz: Kundgebung u.a. mit:

Tobias Pflüger (IMI) Kai Burmeister (IG Metall Stuttgart) Dietrich Becker-Hinrichs (Pfarrer Bretten) Musik von ewo2

Nicht mal für Kobane - Friedensplenum lehnt Waffenlieferungen ab

Das Tübinger Friedensplenum/Antikriegsbündnis berichtet über einen Abend zu Kobane und dem IS. Diskutiert wurde vor allem, ob Waffenlieferungen zu verantworten sind:
Tübingen. Kobane - wer kannte vor einem Monat diese Stadt? Seit der "Islamische Staat" versucht, sie zu erobern, ist ihr Name in aller Munde. Würde es ihm gelingen, wäre das wohl das Aus für das selbstverwaltete und demokratische Projekt in Rojava, den drei kurdischen Kantonen im Norden Syriens, und ein Massaker an den Verteidigern der Stadt und deren Zivilbevölkerung die Folge. Kann die Friedensbewegung in dieser Situation fordern, Waffen an die Verteidiger von Kobane zu liefern? Und von wem sollen die Waffen dann kommen? Wäre das mit einer antimilitaristischen oder pazifistischen Haltung vereinbar?
Das Tübinger Friedensplenum/Antikriegsbündnis hatte zu einer Diskussion über diese Fragen eingeladen. Über 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen. Anlass für die Einladung war, dass auf der Tübinger Kundgebung zum Antikriegstag 2014 ein Redner die Bundesregierung aufgefordert hatte, Waffen an die Verteidiger von Kobane zu liefern. Das war auf Widerspruch gestoßen. Bereits auf der Kundgebung selbst hatte ein Tübinger Alt-Stadtrat in seiner Rede erklärt: "Die Friedensbewegung ist gegen Waffenlieferungen, egal von wem und an wen. Denn Waffen töten immer."
In der Diskussion kamen weitere Argumente hinzu: Mehrere Teilnehmerinnen und Teilnehmer erklärten, Forderungen nach Waffenlieferungen an die Bundesregierung seien indiskutabel, weil das den antimilitaristischen Konsens in der Friedensbewegung aufweiche und Forderungen der Rüstungsindustrie nach mehr Waffenexporten in die Hände spiele. Die 14 Abgeordneten der Linksfraktion, die Waffenlieferungen an Kurden befürworten, wurden kritisiert - auch vom Friedensplenum.
Einig war man sich aber darüber, dass die deutsche Regierung von der türkischen fordern müsse, nicht länger den "Islamischen Staat" zu unterstützen, die Verteidiger von Kobane zu behindern und den Friedensprozess mit der PKK zu blockieren, dass türkisches Militär nicht in Syrien einmarschieren dürfe, dass die Bundeswehr ihre Patriot-Raketen sofort aus der Türkei abziehen müsse und dass angesichts der schrecklichen Situation der betroffenen Zivilbevölkerung sofortige humanitäre Hilfe nottue.
(Dokumentation des Berichts, den das "Schwäbische Tagblatt", Tübingen, am 15.11.2014 veröffentlichte)

Ein Spiel mit dem Feuer: wohin führt der Ukraine-Konflikt?

Der Journalist Reinhard Lauterbach informiert über die aktuelle Situation in der Ukraine

Mittwoch, 15.10.2014, 20 Uhr, Club Voltaire, Tübingen

Wer versucht sich ein Bild von den Geschehnissen in und um die Ukraine zu machen, der stößt auf eine beängstigend gleichförmige Berichterstattung der etablierten Medien. Statt nüchtern abwägender Nachrichten und Analyse dominiert ein Schwarz-Weiß-Bild, in dem Russland und sein Präsident Wladimir Putin dämonisiert, das prowestliche, von Faschisten unterstützte Regime in Kiew dagegen verklärt und die Fakten entsprechend selektiert und verdreht werden.

Der Konflikt in der Ukraine wirft zahlreiche Fragen insbesondere nach der Rolle und den Absichten der beteiligten Akteure auf. Der Referent hat die Ukraine mehrfach bereist und wird versuchen, diese Fragen zu beantworten.

Reinhard Lauterbach ist freier Osteuropakorrespondent u.a. für die Tageszeitung "junge Welt", das Magazin "Hintergrund" und "Radio LoRa" (Zürich), ehemaliger Korrespondent des ARD-Hörfunks für Osteuropa.

Eine Veranstaltung des Friedensplenums-Antikriegsbündnis Tübingen, der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) Tübingen-Mössingen, des OTFR (Offener Treffen gegen Faschismus und Rassismus), des Club Voltaire e.V. und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg.

Antikriegstag 2014

30. August 2014 – Kundgebung zum Antikriegstag:

Vor 75 Jahren begann der Zweite Weltkrieg

„Seit 5.45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen.“ Mit dieser Lüge
Hitlers begann am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg. Die Nazis hatten ihn von Anfang an als Eroberungs- und
Vernichtungskrieg geplant. Als er nach sechs Jahren endete,
waren 55 Millionen Menschen tot, darunter fast sechs Millionen Jüdinnen und Juden, ermordet auf Geheiß der deutschen Führung. Die überlebenden Häftlinge des KZ Buchenwald leisteten nach ihrer Selbstbefreiung einen Schwur, dessen zentrale Aussage lautete:

Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!

Noch heute sind diese Worte Leitmotiv der Friedensbewegung. Und in Zeiten, da deutsche Streitkräfte wieder in vielen Teilen der Welt Kriege führen sollen - „Deutschland muss weltwelt Verantwortung übernehmen“, sagt Präsident Gauck – , ist dieses Motto leider besonders aktuell. In vielen Teilen der Welt finden gegenwärtig Kriege statt, so in Syrien, im Irak, in Gaza und in der Ukraine. Und was tut die Bundesregierung? Sie gießt allerorten Öl ins Feuer, und teilweise genehmigt sie sogar noch Waffenlieferungen in die Krisenregionen Deshalb unsere Forderungen zum diesjährigen Antikriegstag:

Abrüstung statt Aufrüstung!

Keine Rüstungsexporte!

Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!

Kommen Sie zahlreich zur Kundgebung zum Antikriegstag:
Samstag, 30. August 2014, 11.30 Uhr, Holzmarkt, Tübingen

Veranstalter:
Tübinger Friedensplenum/Antikriegsbündnis.
Unter Beteiligung zahlreicher Friedenskräfte.

8. Mai 2014- Jahrestag der Bereiung vom Faschismus

100 Jahre Erster Weltkrieg
75 Jahre Zweiter Weltkrieg
15 Jahre Kriegseinsätze der Bundeswehr

Die Waffen nieder! Jetzt!


Am 8.Mai 2014 findet in Tübingen eine Friedenstour mit Kundgebung zum Tag der Befreiung und dem Ende des Zweiten Weltkriegs statt. Mehrere Organisationen und Gruppen der Friedensbewegung haben dazu einen Aufruf beschlossen und führen diesen Aktionstag im Rahmen des Gedenkjahres "100 Jahre Erster Weltkrieg" gemeinsam durch.

11.30 Uhr - 13.30 Uhr
"Bundeswehr raus aus den Schulen" Friedensbus am Schulzentrum Uhlandstraße
(DFG-VK, Friedensplenum, SDAJ)

14 Uhr
Friedensbus an der Uni/Geschwister-Scholl-Platz
(Kultur des Friedens)

15 Uhr
Gedenkkundgebung am Gräberfeld X/Stadtfriedhof für die Opfer des Faschismus
(Kultur des Friedens, VVN-BdA)

16.30 Uhr
Infostände der beteiligten Gruppen auf dem Holzmarkt

17.00 Uhr
Kundgebung auf dem Holzmarkt
mit Roland Blach, Landesgeschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft DFG-VK, und weiteren Rede- und Kulturbeiträgen


Zur Friedenstour und der Kundgebung rufen folgende Gruppen und Organisationen auf:

Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsgegner DFG-VK, Friedensplenum-Antikriegsbündnis Tübingen, Frauenverband Courage, Gesellschaft Kultur des Friedens, Naturfreunde Ortsgruppe Tübingen, Informationsstelle Militarisierung IMI, Offenes Treffen gegen Faschismus und Rassismus OTFR, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SDAJ, Deutsche Kommunistische Partei DKP, die Linke, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten VVN-BdA, ZAK³ gegen Krieg, Kapitalismus und CO².
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Friedensplenum/ Antikriegsbündnis Tübingen e.V.

Nächste Treffen

Wir treffen uns jeden Montag einer geraden Kalenderwoche um 19:30 im Clubraum im 1. Stock des Schlatterhauses, Österbergstr. 2.

Die nächsten Termine:
bitte fragen Sie nach! Kontakt

Nein zum EU-Reformvertrag!

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Alternatives Medienzentrum, Termine in Tübingen und Umgebung www.tueinfo.de.am

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