Wir dokumentieren ein Gedicht zum Ukrainekrieg von Pfarrer i.R. Götz von Viebahn, Tübingen, aus dem "Schwäbichen Tagblatt" vom 12.9.2023:

Töten

Töten

Töten

Noch mehr Töten

Ist geboten!

Verhandeln?

Ist verboten!

Und die Toten?

Sind wir Idioten?

Unter dieser Überschrift veröffentlichte das "Schwäbische Tagblatt" am 12.9.2023 einen Leserbrief von Jens Rüggeberg zur Abgeordnetenspalte„Die Ukraine muss gewinnen“(1. September) von AnnetteWidmann-Mauz (CDU):

Die Ukraine müsse diesen Krieg gewinnen, schlussfolgerte die Abgeordnete am Antikriegstag und forderte mehr Waffen und Aufrüstung. Denn der Tod Prigoschins zeige, dass es „mit Putin keinen Frieden in der Ukraine geben“ werde. Seltsame Logik – und zudem falsch: Im Frühjahr 2022 war ein Waffenstillstand zum Greifen nahe; er scheiterte an einer Intervention Boris Johnsons in Kiew. Seither gab es eine sechsstellige Zahl von Toten, und weite Teile der Ukraine sind komplett zerstört.

Der Krieg ruiniert offensichtlich nicht Russland, sondern die Ukraine. Gewinnen kann die Ukraine den Krieg auch nicht. Deren – offensichtlich steckengebliebene – Sommeroffensive zeigt das. Biden wird sich diesen Krieg jedenfalls spätestens mit Beginn seines Wahlkampfs nicht mehr leisten können und muss bald ein Ausstiegsszenario entwickeln. Was heißt überhaupt gewinnen? Bereits ein Drittel der Ukraine soll vermint und auf Dauer unbewohnbar sein. Der örtlichen Bevölkerung kann es egal sein, wer die Minen verlegt hat. Und im Osten der Ukraine, wo Kiew schon seit 2014 Krieg führt, dürfte das Grundwasser inzwischen überall verseucht sein, wegen der „abgesoffenen“ Kohlebergwerke. Kriege kennen keine Gewinner.

1. September 2023, 17 Uhr auf dem Holzmarkt

Verschiedene Gruppen und Organisationen rufen auch in diesem Jahr in Tübingen zu einer Kundgebung zum Antikriegstag auf. Sie fordern im Hinblick auf den Ukraine-Krieg „Waffenstillstand statt Waffenlieferungen“ und ganz grundsätzlich „Abrüstung statt Aufrüstung“ sowie „große Investitionen in Ökologie und Soziales“.

Reden werden u.a. von Vertreter*innen der Informationsstelle Militarisierung (IMI e.V.), dem Frauenverband Courage, der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes (VVN-BdA) und dem Tübinger offenen antikapitalistischen Klimatreffen (TOAKT) gehalten. Zur Kundgebung rufen darüber hinaus auf: das offene Treffen gegen Faschismus und Rassismus (OTFR), die Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF), das Tübinger Friedensplanum/Antikriegsbündnis, die Friedenmahnwache und die Kommunistische Organisation (KO).

Der Antikriegstag (auch Weltfriedenstag) erinnert an den deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939, dem Beginn des Zweiten Weltkriegs in Europa. Er wird seit Jahrzehnten in vielen deutschen Städten begangen. Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft bundesweit zur Teilnahme an entsprechenden Kundgebungen auf. Unter dem Motto „Die Welt braucht Frieden“ heißt es in dort u.a.:

„Wir warnen aber eindringlich vor dem Irrglauben, immer mehr Waffen für die Ukraine würden zu einem schnelleren Ende des Krieges führen. Und wir warnen vor der einseitigen Fixierung der Debatte auf Waffenlieferungen und ein Denken in den Kategorien ‚Sieg‘ oder ‚Niederlage‘. Wir fordern die Bundesregierung auf, ihr Handeln stärker auf friedliche Ansätze zur Konfliktlösung zu fokussieren: Haben Sie den Mut, mehr Diplomatie zu wagen!“

Veranstaltungsflugblatt:

Flyer-Antikriegstag-2023-Vorderseite (pdf, 170 KB)

Flyer-Antikriegstag-2023-Rueckseite (pdf, 319 KB)

Tracking Russia-Ukraine conflict escalation and finding possible ways to peace

8. August 2023

von Yurii Sheliazhenko

mit einem Kommentar von Friedrich Glasl

Dokumentation auf der Homepage der Zeitschrift "Wissenschaft und Frieden":

https://wissenschaft-und-frieden.de/blog/sheliazhenko-war-nonviolent-intervention/

Ukraine: Lassen Sie die Anklage gegen Yurii Sheliazhenko fallen!

Wir dokumentieren einen Aufruf von Connection e.V., EBCO, WRI und Internationalem Versöhnungsbund (IFOR)

Weitere Infos unter https://de.Connection-eV.org/article-3834

Petition an die ukrainische Regierung:

https://worldbeyondwar.org/de/tell-the-ukrainian-government-to-drop-prosecution-of-peace-activist-yurii-sheliazhenko/


Das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung (EBCO), War Resisters’ International (WRI), der Internationale Versöhnungsbund (IFOR) und Connection e.V. (Deutschland) verurteilen aufs Schärfste die Tatsache, dass Yurii Sheliazhenko, Geschäftsführer der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung, von der ukrainischen Regierung formell des Verbrechens der "Rechtfertigung der russischen Aggression" angeklagt wurde. Als einziger "Beweis" wird dafür die Erklärung der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung angeführt, die auf dem Treffen zum Internationalen Tag des Friedens am 21. September 2022 mit dem Titel "Friedensagenda für die Ukraine und die Welt" beschlossen wurde. Darüber hinaus wird in der Erklärung die russische Aggression ausdrücklich verurteilt (https://worldbeyondwar.org/peace-agenda-for-ukraine-and-the-world/ ).

Wir sind alle schockiert darüber, dass der ukrainische Sicherheitsdienst am 3. August 2023 in die Wohnung von Yurii Sheliazhenko eingebrochen ist und eine illegale Durchsuchung durchführte. Dabei wurde nichts Kriminelles gefunden. Trotzdem wurde sein Telefon, sein Computer sowie einige Dokumente der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung beschlagnahmt. Wir protestieren aufs Schärfste gegen die Schikanen gegen Yurii Sheliazhenko. Er wurde für den 7., 8. und 9. August 2023 zum Verhör vorgeladen.

Wir erinnern die ukrainische Regierung daran, dass Pazifismus kein Verbrechen ist. Wir fordern, dass die Anklage gegen Yurii Sheliazhenko unverzüglich fallen gelassen wird und dass die Menschenrechte in vollem Umfang geschützt werden, einschließlich des Rechts auf freie Meinungsäußerung und des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung, das dem Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit innewohnt, das unter anderem in Artikel 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie in Artikel 18 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) garantiert wird und das auch in Zeiten des öffentlichen Notstands nicht außer Kraft gesetzt werden kann, wie in Artikel 4 Absatz 2 des ICCPR festgelegt.

Yurii Sheliazhenko ist ein bekannter Kriegsdienstverweigerer, Pazifist, Menschenrechtsverteidiger und Rechtsanwalt. Wir verurteilen aufs Schärfste alle Schikanen und Einschüchterungsversuche gegen ihn und die Ukrainische Pazifistische Bewegung sowie alle Fälle von Zwangsrekrutierung und Entführung von Wehrpflichtigen für die am Krieg in der Ukraine beteiligten Armeen und alle Verfolgungen von Kriegsdienstverweigerern, Deserteuren und gewaltlosen Kriegsgegner*innen.

Wir unterstützen die Forderung von EBCO nach einem Treffen mit dem Präsidenten der Ukraine in Kiew am Montag, den 7. August 2023, um unsere Bedenken und Empfehlungen zu besprechen, auch im Rahmen unserer gemeinsamen #ObjectWarCampaign: Russland, Belarus, Ukraine: Schutz und Asyl für Deserteure und Verweigerer.

Wir bitten um Unterstützung der Petition für Yurii Sheliazhenko an die ukrainische Regierung, die von World BEYOND War vorbereitet wurde: https://worldbeyondwar.org/de/tell-the-ukrainian-government-to-drop-prosecution-of-peace-activist-yurii-sheliazhenko/

Für Interviews stehen zur Verfügung:

Alexia Tsouni, European Bureau for Conscientious Objection (EBCO), ebco@ebco-beoc.org, www.ebco-beoc.org
Semih Sapmaz, War Resisters’ International (WRI), semih@wri-irg.org, www.wri-irg.org
Christian Renoux, International Fellowship of Reconciliation (IFOR), christian.renoux@univ-orleans.fr, www.ifor.org
Rudi Friedrich, Connection e.V., 069 82375534, office@Connection-eV.org, www.Connection-eV.org
Yurii Sheliazhenko, Ukrainian Pacifist Movement, yuriy.sheliazhenko@gmail.com, http://pacifism.org.ua/

Nr. 54 zum Antikriegstag 2023 erschienen!

Zur Homepage und zum Bestellformular:

https://zeitung-gegen-den-krieg.de/

Die Verantwortlichen von "Friedens links" anworteten auf die Vorwürfe der VVN-BdA - es ging vor allem um den Vorwurf der "Rechtsoffenheit". Hier der Link zu ihrer Stellungnahme:

https://frieden-links.de/2023/07/stellungnahme-zu-verleumdungen-der-vvn-bda-vorsitzenden/

Und "Frieden links" verweist auf einen Beitrag in der aktuellen Ausgabe der "Marxistischen Blätter:

https://frieden-links.de/2023/07/analyse-statt-etiketten/