Nicht mal für Kobane - Friedensplenum lehnt Waffenlieferungen ab
Das Tübinger Friedensplenum/Antikriegsbündnis berichtet über einen Abend zu Kobane und dem IS. Diskutiert wurde vor allem, ob Waffenlieferungen zu verantworten sind:
Tübingen. Kobane - wer kannte vor einem Monat diese Stadt? Seit der "Islamische Staat" versucht, sie zu erobern, ist ihr Name in aller Munde. Würde es ihm gelingen, wäre das wohl das Aus für das selbstverwaltete und demokratische Projekt in Rojava, den drei kurdischen Kantonen im Norden Syriens, und ein Massaker an den Verteidigern der Stadt und deren Zivilbevölkerung die Folge. Kann die Friedensbewegung in dieser Situation fordern, Waffen an die Verteidiger von Kobane zu liefern? Und von wem sollen die Waffen dann kommen? Wäre das mit einer antimilitaristischen oder pazifistischen Haltung vereinbar?
Das Tübinger Friedensplenum/Antikriegsbündnis hatte zu einer Diskussion über diese Fragen eingeladen. Über 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen. Anlass für die Einladung war, dass auf der Tübinger Kundgebung zum Antikriegstag 2014 ein Redner die Bundesregierung aufgefordert hatte, Waffen an die Verteidiger von Kobane zu liefern. Das war auf Widerspruch gestoßen. Bereits auf der Kundgebung selbst hatte ein Tübinger Alt-Stadtrat in seiner Rede erklärt: "Die Friedensbewegung ist gegen Waffenlieferungen, egal von wem und an wen. Denn Waffen töten immer."
In der Diskussion kamen weitere Argumente hinzu: Mehrere Teilnehmerinnen und Teilnehmer erklärten, Forderungen nach Waffenlieferungen an die Bundesregierung seien indiskutabel, weil das den antimilitaristischen Konsens in der Friedensbewegung aufweiche und Forderungen der Rüstungsindustrie nach mehr Waffenexporten in die Hände spiele. Die 14 Abgeordneten der Linksfraktion, die Waffenlieferungen an Kurden befürworten, wurden kritisiert - auch vom Friedensplenum.
Einig war man sich aber darüber, dass die deutsche Regierung von der türkischen fordern müsse, nicht länger den "Islamischen Staat" zu unterstützen, die Verteidiger von Kobane zu behindern und den Friedensprozess mit der PKK zu blockieren, dass türkisches Militär nicht in Syrien einmarschieren dürfe, dass die Bundeswehr ihre Patriot-Raketen sofort aus der Türkei abziehen müsse und dass angesichts der schrecklichen Situation der betroffenen Zivilbevölkerung sofortige humanitäre Hilfe nottue.
(Dokumentation des Berichts, den das "Schwäbische Tagblatt", Tübingen, am 15.11.2014 veröffentlichte)
Tübingen. Kobane - wer kannte vor einem Monat diese Stadt? Seit der "Islamische Staat" versucht, sie zu erobern, ist ihr Name in aller Munde. Würde es ihm gelingen, wäre das wohl das Aus für das selbstverwaltete und demokratische Projekt in Rojava, den drei kurdischen Kantonen im Norden Syriens, und ein Massaker an den Verteidigern der Stadt und deren Zivilbevölkerung die Folge. Kann die Friedensbewegung in dieser Situation fordern, Waffen an die Verteidiger von Kobane zu liefern? Und von wem sollen die Waffen dann kommen? Wäre das mit einer antimilitaristischen oder pazifistischen Haltung vereinbar?
Das Tübinger Friedensplenum/Antikriegsbündnis hatte zu einer Diskussion über diese Fragen eingeladen. Über 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen. Anlass für die Einladung war, dass auf der Tübinger Kundgebung zum Antikriegstag 2014 ein Redner die Bundesregierung aufgefordert hatte, Waffen an die Verteidiger von Kobane zu liefern. Das war auf Widerspruch gestoßen. Bereits auf der Kundgebung selbst hatte ein Tübinger Alt-Stadtrat in seiner Rede erklärt: "Die Friedensbewegung ist gegen Waffenlieferungen, egal von wem und an wen. Denn Waffen töten immer."
In der Diskussion kamen weitere Argumente hinzu: Mehrere Teilnehmerinnen und Teilnehmer erklärten, Forderungen nach Waffenlieferungen an die Bundesregierung seien indiskutabel, weil das den antimilitaristischen Konsens in der Friedensbewegung aufweiche und Forderungen der Rüstungsindustrie nach mehr Waffenexporten in die Hände spiele. Die 14 Abgeordneten der Linksfraktion, die Waffenlieferungen an Kurden befürworten, wurden kritisiert - auch vom Friedensplenum.
Einig war man sich aber darüber, dass die deutsche Regierung von der türkischen fordern müsse, nicht länger den "Islamischen Staat" zu unterstützen, die Verteidiger von Kobane zu behindern und den Friedensprozess mit der PKK zu blockieren, dass türkisches Militär nicht in Syrien einmarschieren dürfe, dass die Bundeswehr ihre Patriot-Raketen sofort aus der Türkei abziehen müsse und dass angesichts der schrecklichen Situation der betroffenen Zivilbevölkerung sofortige humanitäre Hilfe nottue.
(Dokumentation des Berichts, den das "Schwäbische Tagblatt", Tübingen, am 15.11.2014 veröffentlichte)
friedensplenum - 24. Nov, 18:30
