Demo gegen Irakkrieg
"Danke, Deutschland, für die Unterstützung im Irakkrieg!
Militärstützpunkte
Danke für die US-amerikanischen Militärstützpunkte, die von deutschem Militär auf Kosten der BRD (1,89 Milliarden Euro jährliche Zahlung) bewacht werden! Danke auch für die Nutzung ziviler Flughäfen.
Überflugrechte
Danke für den Luftraum, da ein Großteil der Militärtransporte in den Irak über Deutschland läuft.
Unterstützung vor Ort
Danke für die ABC-Abwehrpanzer in Kuwait, die AWACS-Flugzeuge zur Luftaufklärung, die Geheimdiensthilfe und die deutsche Hilfe bei der Ausbildung irakischer Streitkräfte!"
Donnerstag, den 20. März 2008 - Demonstration in Tübingen
Fünf Jahre Krieg im Irak – fünf Jahre zu viel
17 Uhr Treffpunkt beim Deutsch-Amerikanischen Institut (dai), Karlstraße 3
17.30 Uhr Kundgebung am Holzmarkt, unter anderem mit Chris Capps (US-Deserteur), Heike Hänsel (Friedensaktivistin und Bundestagsabgeordnete)
Natürlich ist für die Katastrophe im Irak in erster Linie die US-Regierung verantwortlich. Was könnte aber Deutschland tun, um den Irakern zu helfen und eine friedliche Lösung zu unterstützen? Inwieweit behindert die jetzige deutsche Politik die Beendigung des Kriegs? Will Deutschland weiterhin einen illegalen Angriffskrieg unterstützen?
Deutschland als Drehkreuz
Da der Krieg gegen den Irak keine Nato-Aktion ist, ist Deutschland zu nichts verpflichtet. Deutschland kann jederzeit für diesbezügliche Flüge den Überflug und die Nutzung seiner Flughäfen untersagen.
Ramstein (größter Stützpunkt der US Air Force außerhalb der USA) “war entscheidend am Erfolg der Operation Enduring Freedom und dem Irak-Einsatz" beteiligt.
- Air Force General Charles F. Wald, Stellvertreter von Oberbefehlshaber Jones (EUCOM)
In Ramstein werden alle in der Luft, auf dem Wasser und auf dem Boden gesammelten Radardaten gesammelt, koordiniert und ausgewertet.
Stützpunkte wie Ramstein sind de facto exterritoriale Gebiete. Professor Chalmers Johnson von der University of San Diego schreibt in einem Aufsatz: "Amerikas 703 offiziell anerkannte (tatsächlich über 1000) militärische Enklaven im Ausland sind, obwohl sie sich strukturell, legal und konzeptionell von Kolonien unterscheiden, doch wie Mikrokolonien, da sie jeglicher Gerichtsbarkeit des okkupierten Landes entzogen sind.“
Kosten
Deutschland gibt den USA jährlich 1,89 Milliarden Euro für die Funktionsfähigkeit der US-Militärstützpunkte in Deutschland
Zivile Flughäfen
Wegen der ständig steigenden Zahl der Transporte zu den Kriegsschauplätzen benutzen die USA zunehmend auch zivile Flughäfen in Deutschland.
veranstaltet von: Friedensplenum/Antikriegsbündnis und Tübingen Progressive Americans
Flugblatt: irakdemo (pdf, 215 KB)
weitere Termine der TPA: siehe hier
friedensplenum - 13. Mär, 15:14