Gegen Aufrüstung, Krieg und atomares Wettrüsten

Ostermarsch 2018

Treffpunkt zur gemeinsamen Bahnfahrt von Tübingen nach Stuttgart:
Samstag, 31. März 2018, 12:45 Uhr
Eingangshalle des Tübinger Hauptbahnhofs (Seite Taxistand)

ABLAUF

Ostermarsch 2018 in Stuttgart

Karfreitag 30.3. 14 Uhr
Eingang Flughafen bei Hotel Mövenpick:
Ostermarschaktion „war starts here - Militarisierung der Fildern und Itec stoppen!“
Mit Michael Schulze von Glaßer (DFG-VK) und einem Redner der Informationsstelle Militarisierung

Karsamstag, 31. März,
14 Uhr Marktplatz Stuttgart:
Auftaktkundgebung zum Ostermarsch
Mit Paul Russmann (Ohne Rüstung leben) Helmut Lohrer (IPPNW) u.A.

14.30 Uhr Ostermarsch durch die Stuttgarter Innenstadt
Zwischenkundgebung zwischen König- und Marienstr.

Ca. 16 Uhr Schlossplatz:
Ostermarschkundgebung mit „Strom und Wasser“, Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung Tübingen
Martin Gross, Landesbezirksleiter ver.di Baden-Württemberg


Aufruf

Frieden braucht Bewegung.
Gegen Aufrüstung, Krieg und atomares Wettrüsten

Immer größere Teile der Welt versinken in Krieg und Chaos und immer offener tragen die Groß- und Regionalmächte ihre Auseinandersetzungen mit Waffen in Drittstaaten aus.

Mörderische Kriege

Seit über 16 Jahren ist die Bundeswehr in Afghanistan, ohne daß eine Verbeßerung der Lage oder ein Ende des Einsatzes in Sicht wären. In Mali ist die Situation seit dem Beginn der Stationierung deutscher Truppen weiter eskaliert und auch in Syrien und dem Irak scheint sich die Bundeswehr dauerhaft festsetzen zu wollen.

Der Krieg in Syrien geht in neue Phase. Der NATO Staat Türkei fällt völkerrechtswidrig mit deutschen Panzern in hauptsächlich von Kurden bewohnte Gebiete Syriens ein.
Auf der arabischen Halbinsel finden bereits jetzt mehrere Stellvertreterkonflikte (insbesondere im Jemen) statt, die jederzeit zu einem offenen Krieg mit dem Iran eskalieren können.

Milliardenschwere Aufrüstung

Aufgerüstet wird jedoch v.a. an den Grenzen zu Rußland. Die NATO-Staaten haben sich verpflichtet, zukünftig 2 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Militär und Rüstung auszugeben – Geld, das anderswo dringend gebraucht würde.

Auch die Europäische Union reagiert auf die vielfachen Krisen mit gewaltigen Rüstungsprojekten und dem Ausbau ihrer eigenen militärischen Strukturen unter deutsch-französischer Führung. Die derzeitigen Aufrüstungspläne werden in Deutschland zu einer Verdoppelung der heutigen Rüstungsausgaben schon in wenigen Jahren führen. über 70 Mrd. Euro für Waffen, Rüstungsgüter und Militär bedeuten immer weniger für Soziales, Bildung, Wißenschaft, Umwelt und für die Bekämpfung von Hunger, Armut und heilbaren Krankheiten.

Wachsende Konfrontation der Atomwaffenstaaten

In diesem Kontext wächst auch die Gefahr einer atomaren Konfrontation nicht nur mit Nordkorea, sondern auch mit den Atommächten Rußland und China

Die USA rüsten ihre nuklearen Arsenale nach, Rußland hat bereits angekündigt nachzuziehen. Ein weltweites atomares Wettrüsten ist in vollem Gange. Immer deutlicher sind wieder Stimmen zu vernehmen, die auch Atomwaffen für Deutschland und die EU fordern.

Gleichzeitig weigern sich die meisten NATO-Staaten, darunter Deutschland, dem 2017 von der großen Mehrheit der UNO beschloßenen Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Wo man hinschaut, sollen wirtschaftliche Intereßen mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden, wird auf soziale Probleme mit Aufrüstung reagiert. Immer öfter wird auch der Bundeswehreinsatz im Inneren vorgeschlagen und geprobt.

Zunehmende Militarisierung der Gesellschaft.

Im letzten Jahr hat die Rekrutierung Minderjähriger wieder zugenommen, über 2100 Mädchen und Jungen haben bei der Bundeswehr unterschrieben. Der UN-Außchuß für die Rechte des Kindes und die Empfehlung der Kinderkommißion des deutschen Bundestages, die Praxis der Rekrutierung von Minderjährigen ein zustellen müßen endlich umgesetzt werden!

Kriegsvorbereitung in Baden Württemberg

Aus diesen und anderen Gründen ist das Aufstehen gegen den Krieg so wichtig. Das gilt besonders für Stuttgart und Baden-Württemberg. Denn im Stuttgarter Umland sind die US-Spezialkräfte und Oberkommandos für Europa, Nordasien und Afrika stationiert. Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) in Calw wird ausgebaut und soll zwei neue Standorte in Baden-Württemberg erhalten, darunter auch ein neues Hauptquartier für internationale Einsätze von Spezialeinheiten im NATO-Rahmen. In Stuttgart soll in diesem Mai obendrein die Militärmeße „ITEC“ stattfinden.

Damit wird das Bundesland immer mehr zum Ausgangspunkt alltäglicher, häufig aber verdeckter Kriegführung in den Stellvertreterkriegen auf den Schlachtfeldern dieser Erde.

Wir fordern:

* Krieg beginnt hier und hier muß er auch beendet werden: Africom und Eucom schließen, Kommando Spezialkräfte auflösen.

Keine Militär und Waffenmeße wie die „ITEC“ in Stuttgart oder anderswo.

* Abrüsten für den Frieden, statt Rüsten für den Krieg: Drastische Senkung statt Erhöhung der Rüstungsausgaben, Konversion von Rüstungsunternehmen und militärischen Liegenschaften, Stopp der Rüstungsexporte. Keine neuen Flächen für die Bundeswehr und kein Ausbau bestehender Militärstandorte.

* Die atomare Gefahr bannen: Für ein Verbot von Atomwaffen.

Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag.

* Für ein Recht auf Flucht: Keine Abschiebungen in Elend und Krieg und erst recht keine Abschiebungen in Einsatzgebiete der Bundeswehr.

* Keine Bundeswehr in Bildungseinrichtungen und auf Ausbildungsmeßen. Kein Werben fürs Sterben.


//www.friedensnetz.de/termine/2018/20180331.shtml

Vortragsveranstaltung mit Jürgen Wagner.
Mit anschließender Diskussion.

Spätestens seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise hat sich das westlich-russische Verhältnis in einem Maße verschlechtert, dass heute vielerorts von einem Neuen Kalten Krieg die Rede ist. Glaubt man westlichen Vertretern aus Militär und Politik, so trägt ausschließlich Russland hierfür die Verantwortung, schließlich habe das Land leichtfertig die ihm nach dem – vorläufigen – Ende des Kalten Krieges ausgestreckte Hand weggeschlagen. Demgegenüber beschreibt der Referent, dass es vor allem die NATO war, die bereits kurz nach dem Ende der Blockkonfrontation die Weichen in Richtung eines Neuen Kalten Krieges gestellt hat. Vor allem geht er aber auf die bedrohlichen Aufrüstungsmaßnahmen der jüngeren Vergangenheit ein, die auch, aber nicht nur die NATO-Ostflanke betreffen. Sie bergen ein enormes Eskalationspotenzial, was es umso problematischer macht, dass Deutschland in dieser Auseinandersetzung buchstäblich an vorderster Front kämpft.

Montag, 5. März 2018, 20 Uhr,

Club Voltaire, Haaggasse 26 b, Tübingen

Der Referent: Jürgen Wagner ist Politikwissenschaftler und Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Zuletzt erschien von ihm das Buch „NATO: Aufmarsch gegen Russland“, Berliner Buchgesellschaft, 2. Aufl. 2017.

Es laden ein:

Tübinger Friedensplenum / Antikriegsbündnis
Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tübingen
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner
Innen (DFG-VK), Tübingen

Rede des Friedensplenums anläßlich der Tübinger Kundgebung am 18.11.17

Wir stehen hier für die Forderung "Atomwaffen abschaffen!" Das ist ein wichtiges Teilziel der Friedensbewegung. Wir wissen seit den Atombombenabwürfen in Hiroshima und Nagasaki, daß diese Massenmordwaffen die Menschheit unterschiedslos bedrohen.
In Büchel/Eifel lagern 20 US-Atomwaffen, die die Bundeswehr im Ernstfall mit Tornados transportiert und am Einsatz beteiligt sein wird.

Es gibt 2 Anlässe, weshalb wir hier öffentlich stehen. Chronologisch:
1. Seit Juli 2O17 sind Atomwaffen durch einen Vertrag völkerrechtlich geächtet. 122 Staaten haben den Vertrag nach Verhandlungen in New York bei der UNO unterzeichnet. Fast sämtliche NATO-Staaten fehlen, so auch Deutschland. Wir fordern, daß Deutschland dem Vertrag beitritt!
2. Im November diesen Jahres ist der Friedensnobelpreis an ICAN verliehen worden, der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen.

Diese Preisverleihung ist für die internationale, die nationale, die regionale und die lokale Friedensbewegung ein Erfolg! Welcher Art ist dieser Erfolg?

-Er bedeutet die Anerkennung der Forderung, daß Atomwaffen abgeschafft werden müssen, subito!
-Er bedeutet, daß die Forderung an die Öffentlichkeit muß
- Er bedeutet einen Geldpreis, den die Friedensbewegung gut gebrauchen kann, um aktuell und noch lange Widerstand gegen die atomare Aufrüstung zu leisten.

Aber: Durch den Preis ist noch keine einzige Atomwaffe weltweit verschwunden! Unser vordringlichstes Ziel hier für uns ist, daß die US-Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden müssen. Und daß damit die atomare Teilhabe Deutschlands aufgekündigt wird! Das ist möglich, ohne aus der NATO auszutreten.

Aber: Was mit der alten Bundesregierung nicht durchsetzbar war, wird mit der neuen auch nicht leichter. Die Vasallentreue gegenüber dem agressiven Militärbündnis NATO stand und steht dem dagegen. Deshalb der Aufdruck auf unserer Pace-Fahne NO TO NATO! Im Klartext heißt das: Pace mit der NATO nicht möglich!!

Welche Mittel haben wir? Denn ein Preis schafft noch keinen Frieden. Wir haben die Erfahrung gemacht:

-2012 bekam die EU den Friedensnobelpreis. Zur Zeit laufen Vorbereitungen für eine EU-Armee!
-2009 bekam Obama den Friedensnobelpreis nach einer Rede des Inhalts "Eine Welt ohne Atomwaffen". Er hat Druck auf die NATO-Länder ausgeübt, dem Ächtungsvertrag von Atomwaffen nicht beizutreten!

Also: Welche Mittel haben wir? Nur uns!, d.h. die vielen Friedensgruppen, die sich zusammentun, auch international. Und was brauchen und haben wir noch? Einen langen Atem!

Da ich fürs Tübinger Friedensplenum/Antikriegsbündnis spreche, komme ich aufs Lokale - und nochmal auf die Atomwaffen in Büchel. "Tübingen atomwaffenfrei"war 1986 ein Tübinger Beschluß. Das ist schon lange her. Auf der Tagesordnung steht noch immer "Büchel atomwaffenfrei - Büchel ist überall!".1982 ist Tübingen auf Druck der Friedensbewegung den "Bürgermeistern für den Frieden" beigetreten, einer vom Bürgermeister von Hiroshima gegründeten Organisation. Ihr Ziel: "Förderung der Solidarität der Städte mit dem Ziel der vollständigen Abschaffung von Atomwaffen". 7ooo Städte, d.h.Bürgermeister aus 160 Ländern sind dabei, 470 in Deutschland. Die Mitgliedschaft ist ein Mandat, an das wir zur Zeit den hiesigen Bürgermeister erinnern werden.

Das ist nur ein kleiner Baustein der notwendigen lokalen Arbeit der Friedensbewegung. Die Hauptaufgabe liegt immer an der Basis, bei den Gruppen, und in Tübingen gibt es mehrere. Unser Friedensplenum arbeitet schon über 30 Jahre. Wir tagen 14-täglich im Schlatterhaus, jeweils um 19.30 in der geraden Kalenderwoche. Wir organisieren und koordinieren z.B. Kundgebungen wie diese hier. Engagiert Euch mit uns!

Unser aktuelles Ziel: DEUTSCHLAND SOLL JETZT DAS ATOMWAFFENVERBOT UNTERZEICHNEN!

Walburg Werner

"60 Jahre Militärseelsorge. Kirche und Militär: Zusammenarbeit beenden!" Unter diesem Thema stand eine Veranstaltung des Friedensplenums im Rahmen der ökumenischen Friedensdekade. Das umstrittene Thema passte zum Motto der diesjährigen Dekade "Streit!". Gekommen waren zahlreiche Interessierte, auch aus kirchlichen Friedensgruppen, ferner ein Synodaler – und Ex-Militärpfarrer Pascal Kober.

Die heutige Form der Militärseelsorge – Militärpfarrer als Beamte des Verteidigungsministeriums – wurde 1957 zeitgleich mit der Wiederbewaffnung der BRD durch einem Staatsvertrag besiegelt, wie das Friedensplenum erläuterte. Das bedeutete die Absegnung der Remilitarisierung und der NATO-Integration durch die Kirchen. Schon die Feldseelsorge im Hitler- und im Kaiserreich hatte der Stärkung des „Wehrwillens“ gedient. Dass die Kirchen sich wieder so an den Staat banden, entfachte damals vehemente Kritik, und sie dauert bis heute an, wie die Debatte zeigte.

Das jetzige FDP-MdB Kober behauptete, es gebe es keine Alternative zur Militärseelsorge, sie sei vom Grundgesetz vorgeschrieben. Dem hielten die Anwesenden entgegen, Pfarrer in Flecktarn statt im Talar seien weder mit dem 5. Gebot („Du sollst nicht töten!“) noch mit der notwendigen Unabhängigkeit eines Seelsorgers und schon gar nicht mit dessen prophetischem Auftrag vereinbar – und argumentierten damit in Einklang mit der „Initiative zur Abschaffung der Militärseelsorge". Dabei war klar, nicht einzelne Militärpfarrer seien das Problem, sondern die fehlende Trennung von Kirche und Staat; die Kirchen müssten den Militärseelsorgevertrag kündigen.

Veröffetnlicht als Eigenbericht im "Schwäbischen Tagblatt" (Tübingen) am 8. Dezember 2017

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit
Pfarrerin Bärbel Danner, Bitz

Pfarrer in Uniform, vom Bundesverteidigungsministerium besoldet, in die Hierarchie des Militärs eingereiht – gibt’s das? Ja, in der BRD seit 1957. Damals schlossen die EKD und das Verteidiungsministerium den Militärseelsorgevertrag, gegen den Willen vieler Christen, die das fünfte Gebot („Du sollst nicht töten!“) ernstnehmen. Warum können nicht ganz normale Zivilpfarrer die Soldaten betreuen? Hat das „Verteidigungs“-Ministerium etwa Angst vor Aussteigerberatung?

Pfarrerin Bärbel Danner ist schon lange in der Friedensbewegung aktiv.

Montag, 13. November 2017, 20 Uhr
Evangelisches Gemeindehaus Lamm, Kl. Saal, Tübingen

Veranstaltung wegen Erkrankung des Referenten verschoben auf
Donnerstag, 8.12.2016, 19.30 Uhr.
Ort: Stadtbücherei, Nonnengasse 19, Tübingen

Vortrag von Michael Schulze von Glaßer (*1986) ist Politikwissenschaftler, Buchautor, Beirat der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) und Betreiber des You-Tube-Kanals Games´nPolitics. In seinem Vortrag spricht er über aktuelle Videospiele, Jugendmedienschutz und Verbindungen zwischen Videospielbranche und Rüstungsindustrie.

Die Veranstaltung ist eine Kooperation des Tübinger Friedensplenum / Antikriegsbündnis, der Stadtbücherei Tübingen und der Volkshochschule Tübingen.