Syrien-einsatz der Bundeswehr: Aufgaben der Friedensbewegung
Bomben schaffen keinen Frieden! Nein zum Bundeswehreinsatz in Syrien!
Redebeitrag des Tübinger Friedensplenum/Antikriegsbündnis auf der Kundgebung in Tübingen am 5.12.15:
Thema:Aufgaben der Friedensbewegung (keine politische Analyse!)
Aktuelle Hauptaufgaben:
- Daß wir nicht resignieren und schwach werden, sondern wieder stärker werden!
- Daß wir Verantwortung für den Frieden übernehmen und es nicht der Politik überlassen!
Unser aktueller Protest ist klar: Keine Beteiligung am Krieg gegen den IS in Syrien! Ja, es ist ganz eindeutig ein Krieg. Es ist eine Frechheit, den Begriff der Solidarität in diesem Zusammenhang zu mißbrauchen.
Wer ist die Friedensbewegung? Eigentlich sind wir viele!
- Zur Zeit findet der alljährliche Friedensratschlag in Kassel statt, ein Podium, ein Ratschlag, was zu tun ist.
- Bereits haben Kundgebungen in vielen Städten VOR der Abstimmung im Bundestag stattgefunden, nicht nur in Berlin mit einigen Tausend.
- Organisationen wie die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG/VK), die Naturfreunde, das Komitee für Grundrechte und Demokratie und andere haben sich VOR der Abstimmung an die Abgeordneten des Bundestags gewandt. Sie haben Begründungen geliefert zum NEIN zu deutschem Militär in Syrien, JA zur politischen Lösung!
Daß der neue Militäreinsatz völkerrechtswidrig ist, konnte man außerdem VOR der Abstimmung sogar in der bürgerlichen Presse lesen.
Alles umsonst?? Warum nur??
Mehrheitlich ist die deutsche Bevölkerung im Allgemeinen gegen Auslandseinsätze. Umfragestatistiken schwankten bisher zwischen 6O und 8O % Ablehnung. Zur Zeit werden abweichende Statistiken erstellt, die Mehrheiten für den Einsatz belegen sollen - wir haben Zweifel!
Entgegen der Mehrheiten wurden seit 15 Jahren im Parlament laufend Auslandseinsätze durchgewunken - mit oder ohne Bauchweh. Das heißt doch: Nicht in unserem Namen, nicht im Namen der Mehrheit! Die aufrechte Minderheit im Parlament - einzelne Abweichler in den Kriegsparteien und Die Linke en bloc sind in der Politik ohne Hilfe einer vernehmbaren Basis aus der Friedensbewegung im Parlament verloren und aufgeschmissen. Das heißt: Auf der Straße wird entschieden!
Noch einmal: Wir müssen mehr werden in der Friedensbewegung, Verantwortung überehmen! Dazu gehört eine breitere Vernetzung überall dort, wo Bewegung und Protest in der Gesellschaft entsteht und deutlich wird. Und zwar auch vor Ort. Das dürfen wir nicht den Rechten überlassen!
Einige Beispiele, um Vernetzung möglich zu machen:
- Durch Ankunft der Flüchtlinge werden durch unsere Politik mitverschuldete Fluchtgründe deutlich und müssen deutlich benannt werden.
- Unsummen von Steuergeldern werden laufend für Kriegszeugs verschleudert, was uns dann in der sozialen Versorgung fehlt oder aber gekürzt wird.
- Umwelt wird geschädigt und verschmutzt durch gigantische Manöver und Resourcenverbrauch - auch außerhalb vom Ernstfall der Einsätze.
- Freiheitsrechte werden durch Überwachung und Gefahr durch Terroranschläge immer mehr eingeschränkt. Terroranschläge werden durch den Einsatz wahrscheinlicher.
Aber nicht nur breitere Vernetzung ist für die Friedensbewegung nötig. Sondern auch immer wieder die Herstellung von Öffentlichkeit, genauer Gegenöffentlichkeit. Wie jetzt hier trotz Schokoseligkeit auf dem Holzmarkt und in der ganzen Innenstadt. [Anmerkung: Zum Zeitpunkt der Kundgebung fand in der gesamten Tübinger Altstadt gerade das Festival "chocolART" statt.] Immer wieder Öffentlichkeit bei jeder passenden und auch unpassenden, ungelegenen Gelegenheit! Deshalb lesen wir zum Schluß einen kürzlich veröffentlichten Leserbrief vom Friedensplenum vor:
Zum Volxtrauertag
Wir wollen keine neuen Gründe für Volkstrauertage!
Wirwollen Volksfriedenstage!
Wir wollen keine "alle erdenkliche" Militärkumpanei!
Wir wollen keine neuen Helden - tot oder lebendig!
Wir wollen keine Auslandseinsätze in jedweder Form!
Wir wollen keine Waffenexporte!
Sie töten und säen Hass.
Dazu brauchen wir eine starke Friedensbewegung, die sich einsetzt für bedingungslose Abrüstung. Die vorausschaut ohne Kriewgsgeschrei.
Danke fürs Zuhören.
Walburg Werner
Redebeitrag des Tübinger Friedensplenum/Antikriegsbündnis auf der Kundgebung in Tübingen am 5.12.15:
Thema:Aufgaben der Friedensbewegung (keine politische Analyse!)
Aktuelle Hauptaufgaben:
- Daß wir nicht resignieren und schwach werden, sondern wieder stärker werden!
- Daß wir Verantwortung für den Frieden übernehmen und es nicht der Politik überlassen!
Unser aktueller Protest ist klar: Keine Beteiligung am Krieg gegen den IS in Syrien! Ja, es ist ganz eindeutig ein Krieg. Es ist eine Frechheit, den Begriff der Solidarität in diesem Zusammenhang zu mißbrauchen.
Wer ist die Friedensbewegung? Eigentlich sind wir viele!
- Zur Zeit findet der alljährliche Friedensratschlag in Kassel statt, ein Podium, ein Ratschlag, was zu tun ist.
- Bereits haben Kundgebungen in vielen Städten VOR der Abstimmung im Bundestag stattgefunden, nicht nur in Berlin mit einigen Tausend.
- Organisationen wie die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG/VK), die Naturfreunde, das Komitee für Grundrechte und Demokratie und andere haben sich VOR der Abstimmung an die Abgeordneten des Bundestags gewandt. Sie haben Begründungen geliefert zum NEIN zu deutschem Militär in Syrien, JA zur politischen Lösung!
Daß der neue Militäreinsatz völkerrechtswidrig ist, konnte man außerdem VOR der Abstimmung sogar in der bürgerlichen Presse lesen.
Alles umsonst?? Warum nur??
Mehrheitlich ist die deutsche Bevölkerung im Allgemeinen gegen Auslandseinsätze. Umfragestatistiken schwankten bisher zwischen 6O und 8O % Ablehnung. Zur Zeit werden abweichende Statistiken erstellt, die Mehrheiten für den Einsatz belegen sollen - wir haben Zweifel!
Entgegen der Mehrheiten wurden seit 15 Jahren im Parlament laufend Auslandseinsätze durchgewunken - mit oder ohne Bauchweh. Das heißt doch: Nicht in unserem Namen, nicht im Namen der Mehrheit! Die aufrechte Minderheit im Parlament - einzelne Abweichler in den Kriegsparteien und Die Linke en bloc sind in der Politik ohne Hilfe einer vernehmbaren Basis aus der Friedensbewegung im Parlament verloren und aufgeschmissen. Das heißt: Auf der Straße wird entschieden!
Noch einmal: Wir müssen mehr werden in der Friedensbewegung, Verantwortung überehmen! Dazu gehört eine breitere Vernetzung überall dort, wo Bewegung und Protest in der Gesellschaft entsteht und deutlich wird. Und zwar auch vor Ort. Das dürfen wir nicht den Rechten überlassen!
Einige Beispiele, um Vernetzung möglich zu machen:
- Durch Ankunft der Flüchtlinge werden durch unsere Politik mitverschuldete Fluchtgründe deutlich und müssen deutlich benannt werden.
- Unsummen von Steuergeldern werden laufend für Kriegszeugs verschleudert, was uns dann in der sozialen Versorgung fehlt oder aber gekürzt wird.
- Umwelt wird geschädigt und verschmutzt durch gigantische Manöver und Resourcenverbrauch - auch außerhalb vom Ernstfall der Einsätze.
- Freiheitsrechte werden durch Überwachung und Gefahr durch Terroranschläge immer mehr eingeschränkt. Terroranschläge werden durch den Einsatz wahrscheinlicher.
Aber nicht nur breitere Vernetzung ist für die Friedensbewegung nötig. Sondern auch immer wieder die Herstellung von Öffentlichkeit, genauer Gegenöffentlichkeit. Wie jetzt hier trotz Schokoseligkeit auf dem Holzmarkt und in der ganzen Innenstadt. [Anmerkung: Zum Zeitpunkt der Kundgebung fand in der gesamten Tübinger Altstadt gerade das Festival "chocolART" statt.] Immer wieder Öffentlichkeit bei jeder passenden und auch unpassenden, ungelegenen Gelegenheit! Deshalb lesen wir zum Schluß einen kürzlich veröffentlichten Leserbrief vom Friedensplenum vor:
Zum Volxtrauertag
Wir wollen keine neuen Gründe für Volkstrauertage!
Wirwollen Volksfriedenstage!
Wir wollen keine "alle erdenkliche" Militärkumpanei!
Wir wollen keine neuen Helden - tot oder lebendig!
Wir wollen keine Auslandseinsätze in jedweder Form!
Wir wollen keine Waffenexporte!
Sie töten und säen Hass.
Dazu brauchen wir eine starke Friedensbewegung, die sich einsetzt für bedingungslose Abrüstung. Die vorausschaut ohne Kriewgsgeschrei.
Danke fürs Zuhören.
Walburg Werner
friedensplenum - 14. Dez, 17:13
