Tübingen atomwaffenfrei!

Fragwürdig

Tübingen tritt dem Städteappell für ein Atomwaffenverbot bei. Das hat der Gemeinderat Anfang Mai mehrheitlich beschlossen (TAGBLATT vom 6. Mai):

"Die Universitätsstadt Tübingen tritt dem Städteappell für ein Atomwaffenverbot bei." Das beschloss der Tübinger Gemeinderat am 2. Mai mit 19 Ja-Stimmen gegen 9 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen. Gut, dass es im Gemeinderat dafür eine deutliche Mehrheit gab, schlecht, dass der Oberbürgermeister dagegen war. Tübingen ist die 18. von bisher 20 deutschen Städten, die den Appell unterzeichneten.

ICAN, die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, hatte maßgeblich am UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen mitgewirkt und wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Sie ist ein Bündnis aus mehr als 450 Organisationen in 100 Ländern. Ziel der Kampagne in Deutschland ist, Bundesregierung und Bundestag zum Beitritt zu dem Vertrag zu bewegen. Bislang ist die Regierung dagegen.

Der Tübinger Gemeinderat hatte 1983 Tübingen zur atomwaffenfreien Zone erklärt, und der Oberbürgermeister gehört qua Amt zur internationalen Vereinigung der Mayors for Peace. Wie kann er sich dann gegen den Beitritt Tübingens zum Städteappell aussprechen, und dann auch noch mit fragwürdigen Argumenten wie dem, man könne doch nicht einseitig auf Atomwaffen verzichten? Erstens hat die Bundeswehr keine und soll auch keine kriegen, zweitens will nach allen Umfragen die Mehrheit der Bevölkerung keine, und drittens muss doch irgendwer mit der Abrüstung anfangen, sonst wird's nie was damit. In einem Atomkrieg kann es keinen Sieger geben.

Jens Rüggeberg, Tübingen, Friedensplenum/Antikriegsbündnis

Aus: Schwäbisches Tagblatt, Tübingen, 16. Mai 2019
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