Ukraine-Krieg: Anne Rieger im Interview

Anne Rieger, Co-Sprecherin des Bundesausschusses Friedensratschlag, warnt: Waffen bringen die Konfliktparteien nicht dazu, miteinander zu reden - und schaffen auch nicht mehr menschliche Sicherheit.

Frankfurt - Die Menschen in der Ukraine brauchen Frieden, aber es herrscht Krieg. Welche Wege könnten zum Frieden führen? Welche Rolle soll Deutschland dabei spielen? In der Serie #Friedensfragen suchen Expertinnen und Experten nach Antworten auf viele drängende Fragen. Dabei legen wir Wert auf eine große Bandbreite der Positionen – die keineswegs immer der Meinung der FR entsprechen.

Heute: Anne Rieger. Sie ist Co-Sprecherin des Bundesausschusses Friedensratschlag. Sie war ,Landessprecherin der VVN-BdA in Baden-Württemberg und IG-Metall-Bevollmächtigte in Waiblingen. Anne Rieger fordert, die Eskalation zu brechen. „Der Westen sollte den ersten Schritt tun“, sagt sie.

Ukraine-Krieg: Anne Rieger im Interview,
Frankfurter Rundschau, 18.4.2022 (und immer noch aktuell!):

https://www.fr.de/politik/ukraine-krieg-russland-selenskyj-putin-waffen-lieferung-frieden-interview-91482436.html

Wir trauern um Gerhard Bialas

Kurz vor seinem 91. Geburtstag starb am 12. Juli 2022 unser Freund und Mitstreiter Gerhard Bialas. Geprägt durch Kindheits- und Jugenderfahrungen in Faschismus und Krieg, gehörte er schon in fünfziger Jahren zu den Friedensaktivisten, als die BRD remilitarisiert werden und wieder eine Armee erhalten sollte. Nie wieder! Das war schon damals sein Motto. Seiner antimilitaristischen und antifaschistischen Überzeugung blieb er über all die Jahrzehnte treu, bis zuletzt. Auf ihn konnten wir uns immer verlassen. Er fehlt uns, gerade jetzt in Zeiten von Krieg und massiver Aufrüstung. Wir sind sehr traurig.

Statt vieler Worte fordern wir Euch auf, seine Stellungnahmen auf dieser Internetseite noch einmal nachzulesen - es lohnt sich!

Zum Ostermarsch 2022:

https://friedensplenum.twoday.net/stories/1022689475/

Zum Antikriegstag 2018:

https://friedensplenum.twoday.net/stories/1022659766/

Zum Antikriegstag 2016:

https://friedensplenum.twoday.net/stories/1022586906/

Hintergründe und Lösungsperspektiven des Ukraine-Krieges

Positionspapier des Bundesausschusses Friedensratschlag – Juni 2022

Die Hoffnungen vieler nach dem Ende des Kalten Krieges auf eine friedlichere Welt haben sich nicht erfüllt. Durchgängig herrschte in den letzten Jahren in über 30 Ländern weltweit Krieg. Wirtschaftliche Er­pres­sungs­politik, Blockaden und Handelskriege zerstö­ren weltweit ökono­mische und ökologische Existenz­grund­lagen. Immer mehr Menschen sind wegen Krieg, Armut und Umweltzerstörung auf der Flucht. Mit der Ukraine kam ein weiterer Krieg hinzu, mit drama­tischen Auswirkungen auf Europa und die ganze Welt.

Weiter hier:

https://friedensratschlag.de/2022/06/baf-positionspapier-ukrainekrieg/

"Für eine Zivile Zeitenwende!"

Kundgebung am Samstag, 2. Juli 2022, 16.00 Uhr, Stuttgart, Stauffenbergplatz

Ein Aufruf der "Gesellschaft Kultur des Friedens":

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

anlässlich der Großdemonstration am 2. Juli 2022 in Berlin "Wir zahlen nicht für Eure Kriege - für eine zivile, soziale Zeitenwende!", zu der mittlerweile über 100 Organisationen aufgerufen haben, wollen wir für diejenigen, die nicht nach Berlin fahren können, vor Ort eine Möglichkeit des Protestes anbieten mit anschließendem Treffen für Austausch weiterer Friedensaktivitäten. Den Termin bitte weiterverbreiten! Wer mitwirken möchten oder einen Redebeitrag halten möchte, bitte bei Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF) rückmelden!

Samstag, 2. Juli 2022, 16.00h, Stauffenbergplatz, Stuttgart-Mitte (Mahnmal)

Die Gesellschaft Kultur des Friedens ruft auf zur Kundgebung "Wir zahlen nicht für Eure Kriege - für eine zivile Zeitenwende und für einen sofortigen Stopp des Krieges in der Ukraine - Verhandlungen statt Waffenlieferungen!".

100 Milliarden Aufrüstungsprogramm, G7-Gipfel in Elmau und NATO-Gipfel in Madrid, die Aufrüstungsspirale ist weltweit und in Deutschland in vollem Gange. Unverantwortlich angesichts einer globalen Hungerkrise, verschärfter sozialer Ungleichheit auch hierzulande und den Herausforderungen des Klimaschutzes!

Die NATO will noch mehr NATO-Truppen in Europa stationieren, das Eskalationspotential im Ukraine-Krieg wird mit immer mehr schweren modernen Waffensystemen und immer neuen Sanktionen gegen Russland von den G7-Staaten weiter verschärft. Der völkerrechtswidrige russische Angriff auf die Ukraine geht indes unvermindert weiter, eine politische Lösung ist in weiter Ferne. Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden, statt weiterhin auf "Sieg der Ukraine" zu setzen, wie die Bundesregierung, müssen sofort Verhandlungen über einen Waffenstillstand und eine politische Lösung aufgenommen werden, nur das rettet wirklich Menschenleben. "Den Frieden gewinnen und nicht den Krieg!", forderte Henning Zierock vehement die letzten Monate vor seinem Tod ein, aktueller denn je.

https://www.kulturdesfriedens.de/2022/06/kundgebung-wir-zahlen-nicht-fuer-eure-kriege-fuer-eine-zivile-zeitenwende/

Infos für Berlin:

Demonstration 2. Juli

Das Bündnis "Zivile Zeitenwende" ruft zur bundesweiten Demonstration "Wir zahlen nicht für eure Kriege! 100 Milliarden für eine demokratische, zivile und soziale Zeitenwende" am 2. Juli 2022 in Berlin auf.

"Wir wenden uns mit der Demonstration gegen die von der Bundesregierung vorgesehene militärische Zeitenwende sowie das Aufrüstungspaket von 100 Milliarden Euro und streiten für die Umwidmung der Mittel zum Ausbau des Sozialstaats. Die Aufrüstungspolitik ist grundfalsch, hochgefährlich und zynisch. Denn sie bedeutet, die gesellschaftliche Krise mit Militarismus zu beantworten, statt mit sozialem Fortschritt zur Mehrung des Allgemeinwohls. Rüstungs- und Kriegspolitik stehen immer im Gegensatz zur solidarischen Kultivierung der Gesellschaft. Deswegen engagieren wir uns für massive öffentliche Investitionen und dauerhafte Ausgabenerhöhungen für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima - zur zivilen, demokratischen und sozialen Wohlentwicklung weltweit.

In dem Bewusstsein, dass Abrüstung, Deeskalation, internationale Diplomatie und soziale Gerechtigkeit weltweit der einzige Weg zu Frieden sind, rufen wir die Bevölkerung auf, die unkontrollierbare Zündelei mit der Aufrüstung nicht hinzunehmen und stattdessen gemeinsam JA zur Zukunft zu sagen."

Die Demonstration beginnt mit einer Auftaktkundgebung um 14:00 Uhr am Bebelplatz. Nach einem etwa einstündigen Demonstrationszug und einer Zwischenkundgebung Unter den Linden, Ecke Wilhelmstraße endet sie mit einer Abschlusskundgebung wiederum am Bebelplatz.

Aufruf zur Demonstration und alle Informationen:
https://zivilezeitenwende.de/

Auf nach Berlin am 02.07.2022!

https://zivilezeitenwende.de/anreise/

Gemeinsame Anreise mit Bus und Bahn!

Mitteilung der Organisatorinnen und Organisatoren:

Am 2. Juli 2022 wollen wir als Friedensbewegung in Berlin zusammen kommen, um die 100 Mrd. für Militarisierung zu stoppen und gemeinsam eine soziale, zivile Zeitenwende hervorzubringen! Um dieses gemeinsame Anliegen im Vorfeld in den einzelnen Städten und auch schon bei der Anreise zu diskutieren und weiterzuentwickeln, wollen wir gemeinsame Anreisen organisieren.

Sprecht im Vorfeld der Demo andere Organisationen in eurer Umgebung an und tut euch zu zweit, dritt, zu vielen zusammen und organisiert einen Bus oder gebt einen Zugtreffpunkt bekannt! Wir sammeln alle Treffpunkte auf der Webseite https://zivilezeitenwende.de/anreise/ .

Für Hinweise zur Organisation einer Anreise per Bus könnt ihr euch an diesem Leitfaden von #unteilbar orientieren.

Für die Anreise per Zug aus der Umgebung lohnt es sich auf jeden Fall, das 9-Euro-Ticket zu nutzen (weitere Informationen zum 9-Euro-Ticket hier). Ab einer Gruppe von 6 Personen kann man bei der Deutschen Bahn außerdem ein Sparpreis Gruppenticket buchen (Informationen dazu hier). Bei einer Buchung über eine DB Verkaufsstelle vor Ort oder telefonisch ist eine Erstattung der gesamten Gruppenreise gegen ein Entgelt von 5 EUR je stornierender Person und Ticket bis einen Tag vor Abfahrt möglich, sodass man auch gleich mehrere Gruppentickets buchen und im Zweifel einzelne Gruppentickets zurückgeben kann.

Um Informationen zur gemeinsamen Anreise aus eurer Stadt hier zu veröffentlichen, schickt uns eine E-Mail an kontakt[at]zivilezeitenwende.de mit folgenden Informationen:

Abfahrtsort
Abfahrtszeit (und ggf. Rückfahrt)
Preis (falls Anreise per Bus oder Auto geplant)
Organisator:in (Gruppe oder Privatperson)
Anmeldung und Kontakt (E-Mailadresse und/ oder Telefonnummer)

Schließt euch an!

Unter https://zivilezeitenwende.de/anreise/ findet ihr alle Infos zu den bereits geplanten Anreisen aus dem Bundesgebiet. Die Liste wird stetig aktualisiert und erweitert.

2. Juli 2022: Demo in Berlin

Bundesausschuss Friedensratschlag:

Aufruf Demo Berlin 2.7.22 - Wir zahlen nicht für eure Kriege!

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

für den 2.7. wird von über 60 Gruppen und Initiativen, darunter auch der Bundesausschuss Friedensratschlag, bundesweit zur Demo nach Berlin eingeladen. Motto:

"Wir zahlen nicht für eure Kriege! 100 Milliarden für eine demokratische, zivile und soziale Zeitenwende statt für Aufrüstung."

Beginn: 14.00 Uhr Bebelplatz

Aufruf und Motiv findet ihr im Anhang. Aktuelle Informationen unter:

https://zivilezeitenwende.de/

Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen und bitten darum: mobilisiert in Euren Familien-, Bekannten- und sozialen Kreisen für diese Demo.

Für alle diejenigen, denen der Weg nach Berlin zu weit ist, regen wir an, zeitgleich vor Ort entsprechende Aktionen durchzuführen.

Herzliche Grüße

Lühr Henken

(Ko-Sprecher Bundesausschuss Friedensratschlag)


Aufruf zur Kundgebung "Zivile Zeitenwende":

Aufruf-Zivile-Zeitenwende (pdf, 103 KB)

Plakat für die Kundgebung "Zivile Zeitenwende":

Plakat-Zivile-Zeitenwende (pdf, 182 KB)
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Friedensplenum/ Antikriegsbündnis Tübingen e.V.

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Wir treffen uns normalerweise an jedem ersten Montag eines Monats um 19:30 im Clubraum im 1. Stock des Adolf-Schlatter-Hauses, Österbergstr. 2 in Tübingen.

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Informationsstelle Militarisierung e.V., Tübingen

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