ein Überblick über historische und aktuelle Themen und Konflikte auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

Dienstag, 24. Januar 2012, 20:00 Uhr, Schlatterhaus

mit Jürgen Wagner u.a.
(IMI, ATTAC Tübingen, Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen)

Die Münchner Sicherheitskonferenz war 2002 Anlass für ein Versammlungsverbot in der gesamten Münchner Innenstadt – trotzdem demonstrierten Tausende. 2003 war sie Anlass für über 10.000 Menschen, u.a. gegen den drohenden Irakkrieg zu protestieren. Seit dem ist die „SiKo“ alljährlich einer der wichtigsten Termine der Antikriegsbewegung – doch warum eigentlich?
Während auf der Konferenz selbst Begriffe wie das „neue und alte Europa“ oder der „Neue Kalte Krieg“ geprägt und die Themen Afghanistan, Iran und Verhältnis der EU zur NATO zum Dauerbrenner wurden, schaffte es ein beispielhaft breites Bündnis kontinuierlich tausende Demonstranten zu mobilisieren und – trotz gewaltigen und gewalttätigen Polizeiaufgebots – Angriffe auf die Versammlungsfreiheit abzuwehren. Genau am richtigen Ort, denn tatsächlich wurden auf der SiKo alljährlich entscheidende Weichen für die stattfindenden und kommenden Kriege gestellt und sich über die Rolle von NATO und EU verständigt. Über die wichtigsten Debatten und Entscheidungen auf der SiKo soll im Vortrag ebenso ein Überblick vermittelt werden, wie über die Themen, die vermutlich dieses Jahr verhandelt werden.

Weitere Mobilisierungsveranstaltung:
Der Krieg gegen die Armut, Pirateriebekämpfung und der Flottenaufmarsch am Horn von Afrika
25. Januar 2012, 20:00 Uhr, Hausbar der Schellingstrasse

Gemeinsame Anreise zur SiKo:
Im Anschluss an beide Vorträge wird es auch organisatorische Hinweise zu den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz und zur gemeinsamen Anfahrt geben. Höchstwahrscheinlich wird es hierzu einen Bus aus Tübingen geben, für den Fahrkarten ebenfalls auf den Veranstaltungen verkauft werden.

Weitere Infos:
http://www.sicherheitskonferenz.de

IMI-Kongress 5./6. November 2011

Wendezeiten: Weltpolitische Umbrüche – Chance oder Gefahr?

Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72074 Tübingen

Wendezeiten: Weltpolitische Umbrüche – Chance oder Gefahr?

„Mögest Du in interessanten Zeiten leben“, dieses alte chinesische Sprichwort wird fälschlicherweise zumeist als Segen interpretiert, ist jedoch eigentlich als Fluch gemeint. Ambivalent hingegen stellen sich die zahlreichen gravierenden Umbrüche der letzten Jahre dar: Sie eröffnen Chancen für eine friedlichere, sozialere Welt, bergen aber auch die Gefahr, einer weiteren Militarisierung und sich verschärfender Konflikte. Dieses Spannungsverhältnis wollen wir anhand verschiedener Themenbereiche auf dem diesjährigen IMI-Kongress diskutieren.

Was bedeutet der machtpolitische Abstieg des Westens? Eröffnet er Perspektiven für eine friedlichere Welt oder ist er Ausgangspunkt für neue geopolitische Konfliktkonstellationen? Ist die zunehmende Militarisierung der Weltmeere ein Ausdruck dieser neuen geopolitischen Konflikte oder ein (verzweifelter) Versuch zur repressiven Kontrolle der Bevölkerung, die mit anderen Mitteln nicht mehr gewährleistet werden kann? Auch die nordafrikanisch-arabischen Revolutionen bergen sowohl große Chancen als auch Gefahren. Verliert der Westen durch die Demokratiebewegungen in der Region seine Kontrolle über die dortigen Volkswirtschaften und Gesellschaften oder dienen sie ihm als Gelegenheit, seine Kontrollstrategien zu intensivieren und neue Formen der Unterdrückung zu entwickeln? Muss man nicht angesichts der verheerenden Bilanz der Kriege in Afghanistan und dem Irak von einem Scheitern des westlichen Interventionismus sprechen oder sollte diese Antwort nicht differenzierter ausfallen? Vor allem aber: welche Folgen haben diese Interventionen für die künftige westliche Kriegspolitik?

Ein wesentlicher westlicher Versuch, sich neue Interventionsmöglichkeiten zu erschließen und bestehende Interventionsformen zu „effektivieren“, stellt die Militarisierung der Vereinten Nationen dar. Auch hier sind die „Erfolge“ aber zwiespältig. Einerseits gelingt es zwar immer häufiger, die Vereinten Nationen zu instrumentalisieren, wie u.a. ihre Rolle bei den Interventionen in Libyen und der Elfenbeinküste zeigt. Andererseits diskreditieren sich die UN mit dieser Politik in immer stärkerem Maße, sodass Absatzbewegungen und Widerstände zunehmen. Wird es also gelingen, die UN vor den (westlichen) Kriegskarren zu spannen oder ist dieser Versuch über kurz oder lang zum Scheitern verurteilt?

Diese und viele weitere Fragen wollen wir auf dem diesjährigen IMI-Kongress diskutieren und abschließend auch die Auswirkungen dieser Umbrüche auf die künftige Rolle Deutschlands, insbesondere vor dem Hintergrund des gegenwärtigen Umbaus der Bundeswehr, in den Blick nehmen.


Wendezeiten: Weltpolitische Umbrüche - Chance oder Gefahr?

Programm (Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72074 Tübingen):

Samstag, 05.11.:

12:00: Begrüßung

12:15 - 14:00: Abstieg des Westens, NATO gegen BRIC(s)? Neue
Konfrontationslinien oder neue Allianzen?(Erhard Crome und Uli Cremer)

14:15 - 15:45: Umkämpfte Meere (Andreas Seifert)

16:00 - 17:45: Umbrüche in Nordafrika und auf der Arabischen Halbinsel:
Emanzipation oder neues imperialistisches Einfallstor? (Claudia Haydt
und Christoph Marischka)

19:00 - 20:30: Afghanistan und Irak: Scheitern des Interventionismus?
(Joachim Guilliard und Jürgen Wagner)


Sonntag, 6.11.:

9:30 - 11:00: Die Militarisierung der Vereinten Nationen (Thomas Mickan)

11:15 - 12:45: Die Rolle der UN in Libyen und der Elfenbeinküste:
Militarisierung und Delegitimierung? (Martin Hantke und Christoph Marischka)

13:00 - 14:30: Umbau der Bundeswehr und Perspektiven für die
antimilitaristische Bewegung (Tobias Pflüger)


Der Kongress wird unterstützt von: Friedensplenum/Antikriegsbündnis
Tübingen, DFG-VK Tübingen, attac Tübingen, Rosa-Luxemburg-Forum Baden Württemberg, linksjugend ['solid] Baden Württemberg

Organisatorisches:

Für Verpflegung zwischen den Pausen wird gesorgt. Auf Wunsch versuchen wir private Übernachtungsmöglichkeiten zu organisieren (Schlafsack erforderlich). Übernachtungsmöglichkeiten in Tübingen finden sich u.a. unter http://tuebingen-info.de/uebernachten.html

Eine Kongressgebühr wird nicht erhoben, über Spenden zur Finanzierung des Kongresses freuen wir uns natürlich. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Teilnahme an einzelnen Vorträgen und Veranstaltungen ist selbstverständlich möglich.

Anfahrt mit dem Zug:
Über Stuttgart oder Horb. In Tübingen zu Fuß vom Bahnhof über die Neckarbrücke geradeaus die Mühlstrasse hinauf bis zur KSK/Deutschen Bank, dort scharf rechts (ca. 10 Minuten).

Anfahrt mit dem Auto:
Über die B 27 (Stuttgart bzw. Hechingen) oder die B 28 (Reutlingen bzw. A 81). In Tübingen dann am Besten in einem der Parkhäuser in der Innenstadt (sind ausgeschildert) oder etwas außerhalb der Innenstadt parken.

Wer weitere Informationen zum Kongress haben möchte, kann sich gerne im IMI-Büro melden: 07071-49154 oder imi(at)imi-online.de, hier können auch Plakate und Flyer bestellt werden.

An verschiedenen Orten in Tübingen werden vielfältige Veranstaltungen im Bereich Bildung, Ökologie, Sport, Frieden und Kultur stattfinden.

Mehr Informationen unter www.Friedensstadt.org.

Kultur des Friedens bei Facebook

Zweimal Matinée mit Antikriegsfilmen

Friedensplenum präsentiert Filmklassiker im Kino Arsenal

„Die Brücke“ (BRD 1959)

Sonntag, 17. Juli 2011, 11.30 Uhr, Kino Arsenal

Mit beeindruckender Dramaturgie und in stark affektiven Bildern zeigt Regisseur Bernhard Wicki auf, wie im Faschismus aufgewachsene Jugendliche, zum Heldenwahn erzogen, noch in den letzten Tagen des Zweiten Weltkriegs den „Tod fürs Vaterland“ sterben sollen. Antikriegsfilmklassiker.

„Ich habe in den Jahren seit der 'Brücke' Tausende von Briefenvon jungen Männern bekommen, die mir schrieben, dass sieauch aufgrund meines Films den Kriegsdienst verweigert haben. Das und die Auszeichnung der Vereinten Nationen für die Arbeit am Frieden zählt zu den wenigen Dingen in meinem Leben, auf die ich wirklich stolz bin.“ (Bernhard Wicki, 2004)


„Mur – Mauer“ (Frankreich/Israel 2004)

Sonntag, 24. Juli 2011, 11.30 Uhr, Kino Arsenal

Vielfach preisgekrönter Dokumentarfilm der aus Marokko stammenden französisch-israelischen Filmemacherin Simone Bitton.

Wie verändert die Mauer, deren Bau unter Ministerpräsident Sharon begonnen wurde, das Leben der Menschen in der von Israel besetzten Westbank? Simone Bitton folgt in ausdrucksstarken Bildern dem Lauf der Mauer und begegnet dabei Menschen, Palästinensern wie Israelis, die berichten, wie das Bauwerk ihr Leben verändert.

Die Bilder des aberwitzigen Betonungetüms, die Worte des Alltags wie auch die heiligen Lieder, sowohl auf Arabisch als auch auf Hebräisch, die Schönheit der Landschaft, die hinter der Mauer verschwindet, die Menschen, die Sperre zu überwinden trachten – all das zeigt, wie notwendig einer friedliche Lösung des Konflikts ist.

Matin-e-Antikriegsfilm-17-und-24-7-2011 (pdf, 84 KB)

Wir laden ein zum Ausstellungsbesuch

Wir besuchen die Ausstellung „Kriegszeit“ in der Staatsgalerie Stuttgart. Die Ausstellung vereint Exponate aus der eigenen Sammlung der Staatsgalerie, in denen Künstler unmittelbar auf die beiden verheerenden Weltkriege und die gesellschaftlichen Verhältnisse der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts reagieren. Folgen Tübinger und Mappenwerke, die selten im Ganzen ausgestellt werden, sind dabei ebenso zu sehen wie Selbstbildnisse und andere eindrucksvolle Einzelblätter.

Gewaltsame Auseinandersetzungen begleiten seit Anbeginn die Geschichte der Menschheit. Auch Kunst-, Literatur- und Musikschaffende sind an Kriegen beteiligt, als Soldaten und Berichterstatter, als Todesopfer, Hinterbliebene und Leidtragende. Manche rufen zum Krieg auf, andere versuchen in ihren Werken, Konflikte durch Kunst überwinden und lösen zu helfen. Einigen gelingt dies, andere zerbrechen daran.

Im Rahmen einer Führung erfahren wir, wie so unterschiedliche Künstler wie Kollwitz, Barlach, Beckmann, Dix, Grosz, Meidner, Herrmann und Rudolph mit dem Erlebten und Erlittenen umgingen. Ihre Bilder sollen als Aufruf verstanden werden: Nicht zu verweilen in Angst- und Schreckensszenarien, sondern Hoffnung zu schöpfen sowie selbstverantwortlich und friedlich zu handeln – und sich aktiv gegen Kriege einzusetzen.

Termin: Samstag, 16.7.2011

Treffpunkt zur Abfahrt: 12.45 Uhr, Hauptbahnhof Tübingen,
Eingangshalle

Um telefonische Anmeldung wird gebeten:
Tel. 0 70 71-94 29 05 (Herr Dieterich)

Mitfahrt und Ausstellungsbesuch sind umsonst – um eine Spende wird gebeten.

Exkursion-Staatsgalerie-16-7-2011 (pdf, 67 KB)

Seit 20. März wird Libyen von einer Koalition bombardiert, an der unter anderem auch die USA, Frankreich und Großbritannien beteiligt sind. Selbst der Einsatz von Bodentruppen wird nicht kategorisch ausgeschlossen, um den Ausgang des Bürgerkriegs „positiv“ zu beeinflussen. Obwohl die Bundesregierung sich offiziell nicht mit Soldaten beteiligen will, unterstützt sie die Kampfhandlungen auf vielfältige Weise. Die Intensität mit der nun die Anti-Libyen-Allianz ihre Angriffe auf das Land durchführt, zeigt deutlich, dass es dabei nicht um den Schutz der Zivilbevölkerung geht, sondern um den Versuch, das Land und seine Ressourcen unter Kontrolle zu bekommen.

Claudia Haydt (IMI) wird im Vortrag über die Hintergründe und Interessen des Krieges informieren.

Datum: Mittwoch, 30. März, 20 Uhr

Ort: Schlatterhaus (kl. Saal), Österbergstr. 2, 72072 Tübingen

Veranstalter: Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen und
Informationsstelle Militarisierung (IMI)

Kundgebung auf dem Holzmarkt

Es spricht ein Vertreter von der Informationsstelle Militarisierung.

Mittwoch, 23. März 2011 - 18 Uhr

Jahrelang war der libysche Diktator Gaddafi ein Freund des Westens, dem etwa Schröder, Westerwelle und Sarkozy gerne die Hand schüttelten und mit ihm Geschäfte machten. Alleine Deutschland hat 2009 Waffen für 53,2 Millionen Euro nach Libyen geliefert. Dafür gab es Öl, und Gaddafi stoppte brutal die Flüchtlingsströme nach Europa. Im Zuge der Demokratiebewegungen in der arabischen Welt, die etwa von der EU zuerst sehr skeptisch beäugt wurden, kam es auch in Libyen zu Protesten, die allerdings nicht friedlich blieben, sondern sich zu einem bewaffneten Aufstand entwickelten. Wer dort genau mit welchen Zielen kämpft, ist unklar. Gaddafis Regime reagierte mit brutalen Angriffen auch auf die Zivilbevölkerung. Obwohl das Völkerrecht eine militärische Einmischung ausländischer Mächte in einen Bürgerkrieg verbietet, verabschiedete der UN-Sicherheitsrat am 17. März die Resolution 1973, mit der die Errichtung und Durchsetzung einer Flugverbotszone in Libyen autorisiert wurde, um die Bevölkerung vor Luftschlägen des Regimes zu schützen. Doch die Resolution geht weit über dieses Ziel hinaus: sie öffnet den westlichen Akteuren Tür und Tor, einen umfassenden Kriegseinsatz gegen Libyen zu führen. Diplomatische Vermittlungsbemühungen wurden abgeblockt. Sofort haben Frankreich, Großbritannien und die USA gemeinsam mit anderen Ländern, unter anderem mit den undemokratischen Regimen von Saudi Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten begonnen, Libyen zu bombardieren. Angegriffen wurden nicht nur Flugplätze und Luftabwehrstellungen, sondern auch Waffendepots, Panzer und Militärlastwagen. Inwieweit die von libyscher Seite kritisierten Angriffe auf Brücken und medizinische Einrichtungen der Wahrheit entsprechen, lässt sich nicht zweifelsfrei klären. Aber jeder Krieg – vor allem mit Luftangriffen und Marschflugkörpern – führt auch zu zivilen Opfern.
In Deutschland, das sich bei der Abstimmung über Resolution 1973 im Sicherheitsrat enthalten hat, hat eine geradezu bizarre Debatte eingesetzt. Während die Bundesregierung von den Befürwortern einer militärischen Intervention aus SPD und Grünen für ihre Enthaltung kritisiert wird, forderte nur die Linke eine Ablehnung. Die Bundesregierung beeilte sich zu versichern, „im Prinzip“ stehe man voll und ganz hinter der Resolution und den Angriffen auf Libyen. Man sei deshalb selbstverständlich bereit den Krieg – wenn auch nicht mit Soldatinnen und Soldaten – auf andere Arten zu unterstützen. Dabei wird wieder behauptet, durch militärische Interventionen könnte die Situation der Bevölkerung verbessert und Demokratie geschaffen werden – die Beispiele Afghanistan und Irak zeigen deutlich, dass dies nicht funktioniert.
Betrachtet man zudem die verschiedenen möglichen Szenarien, so bestätigt sich die Befürchtung, dass eine Ausweitung der westlichen Kriegshandlungen und damit eine weitere Eskalation zum gegenwärtigen Zeitpunkt sehr wahrscheinlich sind – bis hin zum möglichen Einsatz von Bodentruppen. Der Westen ist schon jetzt eine aktive Kriegspartei, mit einer Flugverbotszone hat dies rein gar nichts mehr zu tun. Eine solche Flugverbotszone war jedoch eigentlich die äußerste Maßnahme, die von der libyschen Opposition als akzeptable äußere Einmischung in diesen internen Konflikt erachtet wurde, dem Akteur, in dessen Namen der Westen gerade Krieg zugunsten seiner Ölinteressen führt.

Wir fordern statt eines Kriegseinsatzes:
Stopp aller Waffenlieferungen nach Libyen
einen Waffenstillstand und das Eintreten für eine Verhandlungslösung
Embargo des Ölhandels mit Libyen, da Gaddafis Macht an seinen Ölmillionen hängt
keine deutsche Beteiligung am Krieg, auch nicht indirekt durch Entlastung in Afghanistan oder anderswo
Schließung der US-Kommandozentrale AFRICOM in Stuttgart, denn dort wird der Krieg koordiniert
restriktionslose Hilfe für Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten in der Region statt brutale Abschottung der EU- Außengrenzen durch FRONTEX

Friedensplenum Antikriegsbündnis Tübingen (www.friedensplenum-tuebingen.de)
Informationsstelle Militarisierung Tübingen (www.imi-online.de)

70 Jahre nach Beginn des 2. Weltkrieges begehen Deutsche wieder ungestraft Kriegsverbrechen. Warum wird Oberst Klein für das Massaker in Kunduz nicht angeklagt?



Hier das Flugblatt zur Kundgebung.

Donnerstag, 29. Juli 2010, 20:00 Uhr, Tübingen, Schlatterhaus, Österbergstr. 2
Free Gaza: Augenzeugenbericht und Hintergründe zum Schiffskonvoi nach Gaza
Mit Annette Groth MdB
Veranstalter: linksjugend ['solid] Tübingen, Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen e.V., Heike Hänsel MdB, Marxistische Aktion Tübingen
Flyer/Plakat Gaza-Veranstaltung (PDF)

„Free Gaza“ - das ist der Name eines internationalen Friedensprojektes, das sechs Schiffe mit Hilfsgütern nach Gaza entsandte. Am frühen Morgen des 31. Mai 2010 wurden die Schiffe in internationalen Gewässern von israelischem Militär überfallen. Mehrere Friedensaktivisten wurden dabei getötet ...

Das Friedensplenum ruft gemeinsam mit dem Verein arabischer Studenten und Akademiker Tübingen zu einer Kundgebung am



auf. Hier das Flugblatt zur Kundgebung.

Aktuelle Informationen zum Thema sind auch bei freegaza.de zu finden.