http://www.schritte-zur-abruestung.de/email-aktion.php

Unterschriftenliste an die Tübinger Bundestagsabgeordneten:


Bericht über die Unterschriftenaktion im Schwäbischen Tagblatt hier

Leserbrief des Friedensplenums an das Schwäbische Tagblatt (29.3.07)
http://friedensplenum.twoday.net/stories/3587012/

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So haben die Tübinger Bundestagsabgeordneten zum Tornado-Einsatz abgestimmt:

Herta Däubler-Gmelin (SPD): JA
Heike Hänsel (Die Linke): NEIN
Winfried Hermann (B90/Grüne): NEIN
Annette Widmann-Mauz (CDU): JA

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CDU/CSU: 203 Ja, 5 Nein, 3 Enthaltung
SPD: 133 Ja, 69 Nein, 2 Enthaltung
FDP: 43 Ja, 9 Nein, 2 Enthaltung
DIE LINKE: 0 Ja, 51 Nein, 0 Enthaltung
B90/Grüne: 26 Ja, 21 Nein, 4 Enthaltung

Ergebnis der namentlichen Abstimmung (PDF)

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Heike Hänsel (Die Linke): Für eine Internationale Friedenskonferenz und Entwicklungsinitiativen statt weiterer Kriegseskalation in Afghanistan!
Winfried Hermann (B90/Grüne): Nein zu deutschen Tornados in Afghanistan

Trotz leichtem Regen kamen ungefähr 100 Menschen am Mittwoch, den 7. Februar, auf den Holzmarkt zur Kundgebung gegen den vom Kabinett beschlossenen Tornado-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und riefen zum Rückzug aller deutschen Soldaten aus Afghanistan auf. Es hatten zahlreiche Gruppen aufgerufen: Friedensplenum/Antikriegsbündnis, Reutlinger Friedensgruppe, Weltladen, Ohne Rüstung Leben, Naturfreunde, Informationsstelle Militarisierung, Progressive Americans Tübingen, Ernst-Bloch-Chor, ['solid], Gesellschaft Kultur des Friedens.

Walter Schwenninger vom Weltladen kritisierte den Anstieg der deutschen Rüstungsexporte und die mangelnde Berichterstattung darüber. Des weiteren forderte er regenerative Energien statt Tornados für Afghanistan, “denn Weltklima und Friedensfragen gehören zusammen”.

Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung legte dar,dass sich die Bundeswehr in Afghanistan schon jetzt in einem Krieg befinde, sie sei sowohl an der US-geführten Operation Enduring Freedom im Rahmen des "Kriegs gegen den Terror", wie auch am angeblichen „Friedenseinsatz" ISAF der NATO beteiligt. Während für militärische Ausgaben im Zeitraum von 2002 bis 2006 gigantische 82.5 Milliarden Dollar bezahlt wurden, belief sich die Entwicklungshilfe im selben Zeitraum auf jämmerliche 7.3 Milliarden, wovon ein großer Teil auch noch für sicherheitsrelevante Bereiche ausgegeben wird.

Gerlinde Strasdeit, verdi-Ortsvorsitzende,stellte fest: “Wir haben nicht nur Krieg nach außen, wir haben per Armutsverschärfung inzwischen auch Krieg nach innen.” sie stellte steigenden Rüstungsausgaben Kürzungen im sozialen Bereich und bei der Gesundheitsversorgung entgegen. Mit Bezug auf das in Calw stationierte und in Afghanistan kämpfende Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr schloss sie: “Wir brauchen kein Kommando Spezialkräfte, sondern ein Kommando Sozialkräfte!”

Redebeitrag von Gerlinde Strasdeit (verdi) hier
Redebeitrag von Walter Schwenninger hier
IMI-Analyse von Jürgen Wagner hier
Aufruf hier
Flugblatt

Am 5. August war die Friedensradtour in Tübingen und besuchte die Oberbürgermeisterin.

1000 Menschen demonstrierten in Ulm beim diesjährigen Ostermarsch gegen Krieg, Rüstung und Militarisierung.


mehr Fotos hier
Meldung und Audio-Beitrag beim SWR
Rede von Tobias Pflüger hier
Aufruf hier

Zur Demonstration am Samstag, 18. März 2006 hatte ein Bündnis aus Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen, Reutlinger Friedensgruppe, Attac Tübingen, IMI - Informationstelle Militarisierung, Linkes Bündnis Tübingen, ['solid] - die sozialistische Jugend - Tübingen und SDAJ Tübingen aufgerufen.

An der Demonstration, die vom Haagtorplatz über Jakobsgasse, Schmiedtorstraße, Hintere Grabenstraße, Nonnengasse und Neue Straße zum Holzmarkt und der anschließenden Kundgebung nahmen circa 150 Menschen teil, darunter eine hohe Zahl von Jugendlichen.

Die Kundgebung wurde von Raban Witt vom Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen moderiert.

Arianna Schillinger von der SDAJ Tübingen wies in ihrer Rede darauf hin, dass vor drei Jahren der Irakkrieg begann und "drei Jahre später [...] von Frieden im Irak keine Rede sein" kann. Der iranische Atomstreit fungiere "den Reichen und Mächtigen als Grund für eine militärische Intervention". Die Demonstration sei "als ein[] Anfang vom Widerstand gegen diesen Krieg, gegen diese menschenverachtende [zu] Politik verstehen".

Johannes Plotzki von der Informationsstelle Militarisierung machte darauf aufmerksam, dass sich der Irak seit mehr als 15 Jahren im Kriegszustand befindet. Es gehe beim Krieg gegen den Iran wie beim Krieg gegen den Irak "einzig allein um neoliberale Wirtschaftsinteressen der USA und der Europäischen Union". "Genau die von Merkel proklamierte 'gemeinsame internationale Ordnungspolitik' mit 'freundlichen Worten bis zu Marschflugkörpern'" werde "seit langem schon in den Büros der Kriegsstrateginnen und Kriegsstrategen in Berlin, Brüssel und Washington wieder neu präzisiert". Er betonte, dass "die antisemitischen Äußerungen und die Drohungen gegen Israel durch den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad" klar zu verurteilen sind und "mit großer Besorgnis auch von der Antikriegs- und Friedensbewegung aufgenommen worden". Er wies außerdem darauf hin, dass Frankreich und Großbritannien Atomwaffen besitzen, und "damit gegen den Atomwaffensperrvertrag" verstoßen. Außerdem seien "im Unterschied zum Irak-Krieg, [...] diesmal Deutschland und Frankreich von vornherein direkt beteiligt".

weitere Bilder hier

Pressespiegel hier

Rede von Arianna Schillinger (SDAJ)
Rede von Johannes Plotzki (IMI)

Aufruf, Flugblätter und Plakate hier

Wir unterstützen den Aufruf: Keinen Krieg gegen Iran - für eine politische Lösung! , haben jedoch dazu einige kritische Anmerkungen.

Laut Veranstaltern haben 5000 Menschen gegen die im Bayrischen Hof tagenden Kriegsplaner demonstriert, 50 davon aus Tübingen/Reutlingen. Fight war!
Mobilisierung aus Tübingen
Homepage zur Demo
Bericht des BR

Fünf Soldaten marschierten mit Fackeln unter zackigen Kommandos und den Klängen des Yorkschen Marsches über Holzmarkt und Marktplatz und sprachen folgendes Gelöbnis:

"Am heutigen Tag, dem 20. Januar 2006, genau 50
Jahre nach dem ersten Zapfenstreich der Bundeswehr, die gegen den Unmut und Widerstand breiter Kreise der Gesellschaft aufgebaut wurde, geloben wir:
Ich gelobe, ich werde in aller Welt für deutsche Interessen morden.
Ich gelobe, ich werde dies ohne gewerkschaftlichen Tariflohn tun.
Ich gelobe, ich werde ohne Recht auf Widerspruch meine Befehle blind befolgen.
Ich gelobe, ich werde treu den Interesse der Banken und Konzerne dienen.
Ich gelobe, ich werde mein Leben für eine Schmalspurausbildung riskieren.
Ich gelobe, ich werde gegen die eigene Bevölkerung mit der Waffe kämpfen."

Dazu wurden Flugblätter verteilt. Mit dieser Aktion forderten Friedensplenum/Antikriegsbündnis, SDAJ und ['solid]:
Bundeswehr abschaffen!

Flugblatt als pdf
weitere Bilder

Eigenbericht im Schwäbisches Tagblatt am 29.11.2005



Gewerkschafter erhielten keine Einreiseerlaubnis

TÜBINGEN. Vom 21. Oktober bis 13. November hätten zwei irakische Gewerkschafter auf einer Vortragsrundreise sein sollen. Am 8. November war ein Besuch auch in Tübingen auf Einladung des Friedensplenums und der Gesellschaft Kultur des Friedens geplant. Den Referenten wurde jedoch die Einreise verweigert, da deutsche Behörden unverständlicherweise ein Sicherheitsrisiko befürchteten. Zahlreiche Organisationen aus Friedensbewegung und Gewerkschaften hatten die Vertreter der irakischen Gewerkschaft eingeladen. Ein Eilantrag, Rechtsmittel und Proteste blieben ohne Erfolg.
Wie in anderen Städten wurde nun ohne die irakischen Referenten die Veranstaltung „Der andere irakische Widerstand“ in Tübingen durchgeführt. Joachim Guillard, Verfasser zahlreicher Fachartikel zum Thema Irak und aktueller Koordinator der deutschen Initiative für ein internationales Tribunal über den Irakkrieg, war eingesprungen und lieferte Hintergrundwissen zur Situation, in der die irakischen Gewerkschafter arbeiten. Es wurde klar, wie die per Referendum in Kraft getretene neue Verfassung im Irak die wirtschaftliche Struktur des Landes in Zukunft bestimmt. Dies kommt in der Berichterstattung oftmals zu kurz.

Generell gehe es um die Interessen der USA, die irakische Wirtschaft dem Weltmarkt zu unterwerfen und den internationalen Kapitalinteressen zu öffnen, sagte Guillard. Die seit Oktober gültige Verfassung schaffe nun Rechtssicherheit für ausländische Investoren und entziehe so dem Irak letztlich die Souveränität über die Wirtschaft. Auch die deutsche Industrie- und Handelskammer hoffe auf ein Stück vom großen Wachstumsmarkt in dieser Region. Dabei blieben die sozialen Belange für die embargo- und kriegsgeschädigte Bevölkerung auf der Strecke.

Das Friedensplenum/Antikriegsbündnis bemüht sich weiter darum, dass die beiden Gewerkschafter bald das Einreisevisum bekommen und auch in Tübingen über ihre Arbeitsbedingungen ihre Kämpfe und Erfolge berichten können. Und dass in Deutschland eine solidarische Vernetzung von Friedenskräften und Gewerkschaftern mit den irakischen Kollegen zustande kommt.

Veranstaltungsankündigungen und weitere Infos

Als Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen sind wir seit vielen Jahren ein aktiver Arbeitskreis der ESG. Unser Engagement für Frieden und Abrüstung statt Militariserung und Krieg wird dadurch wesentlich erleichtert: Räume für regelmässige Vereinstreffen und öffentliche Veranstaltungen werden uns ganz selbstverständlich ohne bürokratische Hürden oder inhaltliche Vorgaben zur Verfügung gestellt. An der Friedensarbeit Interessierte können sich auf diese Weise leicht informieren bzw. jederzeit kostenfrei bei uns mitmachen. Dafür wollen wir an dieser Stelle auch mal "Danke!" sagen.

Das Schlatterhaus ist ein fester Bestandteil des hiesigen politischen und kulturellen Lebens mit einem Einzugsbereich weit über die Stadt und die Studierenden hinaus. Ohne eine solche Infrastruktur in zentraler Lage und freundlicher Atmosphäre würde nicht nur unsere Arbeit deutlich erschwert, sondern auch ein vielschichtiges und vielgenutztes Angebot zunichte gemacht werden - eines der wenigen verbliebenen in der Stadt, das sich außerhalb des üblichen kommerziellen Rahmens bewegt.

Wir, die Mitglieder des Friedensplenums, appellieren somit dringend an alle Verantwortlichen: das Schlatterhaus Tübingen muß als unverzichtbare Institution erhalten bleiben! Auch sind wir gerne bereit, den nun anstehenden Entscheidungsfindungsprozess konstruktiv zu unterstützen.

Homepage der ESG